Sechs Wahllokale öffnen

Soll Niestetal ein neues Hallenbad bekommen? Wahl am 8. November

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Die Entscheidung liegt bei den Bürgern: Soll in Niestetal ein neues Hallenbad gebaut werden? Am 8. November sollen die Einwohner darüber entscheiden. Auf dem Stimmzettel können sie „Ja“ oder „Nein“ ankreuzen. Die Entscheidung ist für die Gemeinde bindend. 

Niestetal. Der Bürgerentscheid über den Neubau eines Hallenbads in Niestetal rückt näher: Am Sonntag, 8. November, sind die Bürger aufgerufen, an die Wahlurnen zu gehen.

Zwischen 8 und 18 Uhr können sie ihre Stimme abgeben. „Sind Sie dafür, dass in Niestetal ein neues Hallenbad gebaut wird?“ - diese Frage sollen die Niestetaler mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten. Die 8842 Stimmberechtigten wurden von der Gemeinde benachrichtigt. Sie können in einem der sechs Wahllokale - drei in Sandershausen, drei in Heiligenrode - ihre Stimme abgeben.

Möglich ist auch Briefwahl. Viele Briefwähler haben bereits ihre Stimme abgegeben: 561 Personen haben bis Mittwoch davon Gebrauch gemacht, das sind 6,3 Prozent der Stimmberechtigten. „Das liegt ganz im Trend“, sagte Wahlleiterin Sandra Fleck der HNA.

Bei dem Bürgerentscheid handelt es sich um eine Wahl, vergleichbar der Kommunalwahl. Stimmberechtigt sind alle über 18-Jährigen, die seit mindestens drei Monaten in Niestetal gemeldet sind, neben Deutschen auch EU-Bürger. 56 Wahlhelfer werden am Wahlsonntag im Einsatz sein. Ab 18 Uhr wird ausgezählt, das Ergebnis erwartet Sandra Fleck gegen 18.45 Uhr. Es wird wie bei anderen Wahlen im Sitzungssaal des Rathauses öffentlich präsentiert.

2211 Stimmen sind nötig

Laut der Hessischen Gemeindeordnung müssen mehr als 25 Prozent der Stimmberechtigten (2210 Personen) zur Wahl gehen. Damit der Bürgerentscheid erfolgreich ist, müssen also mindestens 2211 Niestetaler ihre Stimme abgeben.

Über Neubau oder nicht entscheidet die Mehrheit der Stimmen, die ebenfalls mindestens bei 2211 liegen muss. Das heißt: Kreuzen 2211 Niestetaler oder mehr „Ja“ an und liegt die Zahl der Nein-Sager darunter, dann wird das Bad gebaut. Wenn umgekehrt 2211 oder mehr Bürger mit „Nein“ stimmen und eine Minderheit mit „Ja“, wird das Hallenbad nicht gebaut.

Das Votum der Bürger ist bindend für das Gemeindeparlament und für drei Jahre gültig. Erst danach dürfte sich das Gemeindeparlament neu mit dem Thema befassen.

Wenn weder Befürworter noch Gegner bei der Abstimmung am 8. November 2211 Stimmen erreichen, dann ist der Bürgerentscheid gescheitert. Dann muss sich die Gemeindevertretung mit dem Thema beschäftigen und selbst über den Bad-Neubau entscheiden. 

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