SPD geht von 900 000 Euro jährlich aus

CDU: SPD hantiert bei Hallenbad-Neubau mit falschen Zahlen

JensHorstmann

Niestetal. Bei den Kosten für den geplanten Hallenbad-Neubau in Niestetal wirft die CDU der SPD vor, die Bürger „an der Nase herumzuführen".

Auch die CDU sei für den Bürgerentscheid, so Unionsvorsitzender Jens Horstmann in einer Pressemitteilung, doch müssten die Einwohner die richtigen Zahlen und Fakten kennen. „Die Zahlen der SPD können nicht stimmen", meint Horstmann.

So seien die laufenden Kosten in dem Finanzierungsvorschlag der SPD viel zu niedrig angegeben. Statt 226 000 Euro klaffe eine jährliche Lücke von 408 500 Euro. Der Grund: Die SPD gehe von 900 000 Euro jährlichen Kosten aus. Laut der Präsentationsvorlage der Planer beliefen sie sich jedoch auf knapp 950 000 Euro. Der Zuschussbedarf für das Wichtelbrunnenbad betrage laut Gemeindehaushalt 541 500 Euro. Die Differenz zwischen den beiden Summen sei der wirkliche Fehlbetrag.

Auch bei den weiteren Finanzierungsbestandteilen geht die Union hart ins Gericht: So sei die Nichtbesetzung freiwerdender Stellen im Rathaus ein schon lange beschlossenes Ergebnis der Konsolidierungsbemühungen und zweckgebunden für die dringend notwendige Sanierung des Gemeindehaushalts. „Diese Einsparung kann hier nicht erneut und doppelt und dreifach aufgeführt werden und zur Deckung des Fehlbetrages eines Schwimmbadneubaus umgebucht werden“, meint Horstmann.

„Kosten sind Spekulation“ 

Die Übertragung des Naturerlebnisbads auf einen Trägerverein sei begrüßenswert, so die CDU weiter. Allerdings könne damit nur ein Verkauf des Grundstücks und der Gebäude gemeint sein.

Weitere Kosten seien beim Schwimmbad-Neubau überhaupt nicht berücksichtigt. So bringe die SPD den Bau eines Blockheizkraftwerks zur Wärme- und Stromerzeugung ins Spiel - was die CDU grundsätzlich begrüße -, ohne jedoch die Kosten dafür zu benennen.

Außerdem könnten die mit 5,5 Mio. Euro bezifferten Sanierungskosten für das Wichtelbrunnenbad „bestenfalls als Spekulation“ bezeichnet werden. Mit der Alternative einer Kernsanierung am jetzigen Standort habe sich die SPD überhaupt nicht beschäftigt.

Die CDU sieht angesichts der Zahlen und des weiter defizitären Gemeindehaushalts die Gefahr, dass Niestetal den Haushalt ohne eigene Spielräume nach gesetzlichen Vorgaben ausgleichen müsse. „Dies hätte zur Folge, dass das Bad nie eröffnet werden könnte“, meint Horstmann.

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