Energiewende-Gesetz: SPD-Abgeordnete Gottschalck verweigert Gabriel Gefolgschaft

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UlrikeGottschalck

Niestetal / Berlin. Bei der Abstimmung über die Reform des Energiewende-Gesetzes hat die Niestetaler SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrike Gottschalck am Freitag als eine von sechs Parlamentariern ihrer Fraktion Parteichef und Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel die Gefolgschaft verweigert.

In der namentlichen Abstimmung im Bundestag enthielt sich die Abgeordnete - so wie vier weitere Genossen. Der als SPD-Rebell geltende Abgeordnete Marco Bülow aus Dortmund stimmte mit Nein. In den Reihen der CDU gab es 13-Nein-Stimmen zu der EEG-Reform, eine davoin kam von dem ehemaligen Bundesumweltminister Norbert Röttgen. Zwei CDU-Abgeordnete enthielten sich.

Gottschalck hat ihr abweichendes Votum in einer persönlichen Erklärung im Bundestag begründet. Sie moniert an der Reform die Tatsache, dass auch Erzeuger von Solarstrom, den diesen selbst verbrauchen, die EEG-Umlage zahlen müssen. Durch diese Regelung werde die Fotovoltaikbranche benachteiligt, weil der Ausbau der Solarenergie behindert werde. Ohne das Unternehmen zu erwähnen, befürchtet Gottschalck negative Auswirkungen für den Niestetaler Solartechnikhersteller SMA. Dieser stellt Wechselrichter her. Das Herzstück jeder Solaranlage wandelt den Gleichstrom in netztauglichen Wechselstrom um. Die EEG-Umlage für den Eigenverbrauch, so die Befürchtung der Abgeordneten, könnte dazu führen, dass weniger Solaranlagen gebaut werden. Aber warum hat die Abgeordnete dann im Bundestag nicht gleich mit Nein gestimmt? Sie teile die Ansicht Gabriels, „dass die Summe der Einzelinteressen nicht dem Gemeinwohl dient“, so Gottschalck am Montag auf HNA-Anfrage

Auch der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels (Niestetal), hält die Reform für „nicht völlig zufriedenstellend“. Die fällig werdende EEG-Umlage für selbst erzeugten Strom stelle die nordhesssiche Solarindustrie vor „große Herausforderungen“. (ket)

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