Niestetaler Hallenbad: SPD wirft CDU Rechenfehler vor

Standort für neues Hallenbad: Hier an der Heiligenröder Straße direkt neben der A7-Brücke soll das neue Bad errichtet werden. Fotos: Wohlgehagen/Schindler

Niestetal. „Peinliche Rechenfehler" für ein neues Hallenbad in Niestetal hat die SPD der CDU vorgeworfen. Haben die Christdemokraten den Bau absichtlich teurer veranschlagt?

Die Sozialdemokraten weisen die Kritik der CDU an dem Bauprojekt zurück, das mit dem Bürgerbegehren „Pro Bad Niestetal" und einem Bürgerentscheid umgesetzt werden soll. Möglicherweise sei die Absicht der CDU, „den Neubau künstlich teuer zu rechnen“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Jens Dieter Horn in einer Pressemitteilung.

Die Union hatte vorgerechnet, dass die jährliche Finanzierungslücke nicht wie von der SPD angegeben 226.000 Euro betrage, sondern 408.500 Euro. Außerdem hatte die CDU bemängelt, dass die Einsparung von Stellen im Rathaus bereits zur Konsolidierung des Gemeindehaushalts fest eingeplant sei und daher nicht zur Senkung des Schwimmbaddefizits herangezogen werden könne.

Auch die SPD gehe in ihrer Berechnung von durchschnittlichen jährlichen Kosten von 945.000 Euro aus, heißt es in der Mitteilung der SPD. Von dieser Summe müssten allerdings die Einnahmen abgezogen werden. Laut der Expertise des Büros Strecker, Berger und Partner lande man nach Abzug der Einnahmen bei einem durchschnittlichen Fehlbetrag von 776.601 Euro pro Jahr (berechnet über 25 Jahre).

Das Wichtelbrunnenbad: Um es zu erhalten, müsste es mit einem Millionenaufwand saniert werden. Die SPD macht sich stattdessen für den Abriss und die Bebauung mit Wohnhäusern stark.

Ebenfalls beim Wichtelbrunnenbad müsse man jedoch die Kosten über den Zeitraum von 25 Jahren heranziehen, so die SPD. Es reiche nicht, den Haushaltsplanansatz 2015 zu nehmen, der bei 428.000 Euro liegt. Hintergrund sind Inflation und Kostensteigerungen etwa für Personal und Energie. Rechne man die Zahlen für das Wichtelbrunnenbad für 25 Jahre weiter, kommt man laut Horn auf einen Fehlbetrag von 550.000 Euro pro Jahr. Die Differenz zwischen dem Fehlbetrag Neubau (776.000 Euro) und dem Fehlbetrag Wichtelbrunnenbad (550.000 Euro) liege bei den angegebenen 226.000 Euro, so die SPD.

Auch bei der Nichtbesetzung der frei werdenden Stellen argumentiere die CDU „wider besseres Wissen“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende. Es gebe keinen wirksamen Beschluss der Gemeindevertretung, in der fraktionsübergreifenden Konsolidierungsrunde sei nur darüber gesprochen worden, wo sich Möglichkeiten zur Stellenreduzierung ergeben können. Der Vorschlag der SPD beziehe sich nun auf konkrete Stellen, die bis 2018 aus Altersgründen frei werden und zugunsten des Hallenbads nicht wieder besetzt werden sollen.

Die Höhe der Sanierungskosten für das Wichtelbrunnenbad - auch diese Zahl hatte die CDU in Zweifel gezogen - hätten die Sachverständigen der Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH mit 5,5 Mio. Euro beziffert.

„Wo will die CDU hin?“, fragt die SPD und stellt fest: „Bisher wird nur Verwirrung gestiftet, aber es werden keine konkreten Aussagen zum Fortbestand eines Schwimmbades in Niestetal gemacht.“

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