Niestetal: Einig über harten Sparkurs

Niestetal. Bei dem Versuch, die aus dem Ruder gelaufenen Niestetaler Finanzen in den Griff zu bekommen, ziehen die Parteien in diesem Jahr wieder an einem Strang.

Nachdem die CDU zuletzt ausgeschert war, stimmten die SPD-Mehrheitsfraktion sowie CDU und Grüne am Donnerstagabend einmütig für den 2014er-Etat.

Auch das aktuelle Zahlenwerk ist gekennzeichnet von der andauernden Krise bei SMA. Bei der Gewerbesteuerzahlung erwies sich der in Sandershausen ansässige Solartechnikhersteller dem Vernehmen zuletzt als Totalausfall. Angeblich soll überhaupt kein Geld geflossen sein.

Im Haushalt findet dies denn auch überdeutlich seinen Niederschlag: Bürgermeister Andreas Siebert (SPD) rechnet für das laufende Jahr nur noch mit Gewerbesteuereinnahmen von insgesamt 2,3 Millionen Euro. Im Spitzenjahr 2010 spülte vor allem der Boom bei SMA fast 38 Millionen Euro in die Gemeindekasse. Aktuell klafft im Haushalt ein Loch von 2,8 Millionen Euro. Einnahmen von 18,2 Millionen Euro stehen Ausgaben von 21 Millionen Euro gegenüber.

Dass die Parteien nun auch in der Not zusammenarbeiten, das wurde in den Erklärungen ihrer Vertreter deutlich, hängt maßgeblich mit der Art und Weise zusammen, wie der Bürgermeister den unumgänglichen Sparkurs fährt.

Siebert, dessen SPD allein über Wohl und Wehe der Gemeinde entscheiden könnte, bindet die anderen Parteien ein. Das Zauberwort lautet: interfraktionelle Treffen. Dabei handelt es sich faktisch um eine Gemeindevertretersitzung, allerdings ohne Öffentlichkeit. Transparent ist dies nicht, aber offenbar effizient. Drei Mal trafen sich die Gemeindevertreter, um zur Haushaltssituation intern Tacheles zu reden. Ergebnis ist unter anderem ein großes Stühlerücken im Rathaus. Niestetal baut massiv Stellen ab, für das laufende Jahr sind im Personalbereich Minderausgaben von 330.000 eingeplant.

Und auch bei den freiwilligen Leistungen wurde spürbar gestrichen: Der Wegfall der Niestetalcard für Jugendliche bringt 10.000 Euro Minderausgaben, und auch die Einstellung von Luxus-Angeboten in den Kindergärten (Öffnung bis 18 Uhr, Gebührenpflicht für nur elf Monate im Jahr) entlastet den Etat.

Siebert setzt auch künftig auf interne Gespräche der Parteien: Auch die Zukunft des maroden Wichtelbrunnenbads in Sandershausen soll interfraktionell verhandelt werden. Ziel: ein möglichst einstimmiger Beschluss.

Von Peter Ketteritzsch

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