Landtagsabgeordnete Hofmeyer wirft Wirtschaftsminister Verzögerungen vor – Abenteuerliche Ausreden

Ortsumgehung: Kritik an Dieter Posch

Brigitte

Calden. Wegen der Verzögerungen bei der geplanten Ortsumgehung für Calden erhebt die heimische Landtagsabgeordnete Brigitte Hofmeyer gegenüber Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) schwere Vorwürfe.

Es sei unerträglich, so schreibt die SPD-Politikerin in einer Stellungnahme, mit wie vielen unterschiedlichen Ausreden der Wirtschaftsminister versuche, die Verzögerungen bei der Ortsumgehung Calden schönzureden. 2010 habe es geheißen, dass keine Bundesmittel bereitstünden, um die Planungen abzuschließen. „Heute steht fest, dass der Bund Geld bereitgestellt hat und nun müssen neue Ausreden herhalten“, heißt es in der Kritik. Noch Anfang des Jahres, so fährt Hofmeyer fort, habe das Ministerium mitgeteilt, der notwendige Beschluss zu den Plänen werde Ende 2011 erfolgen. Nun würden neue Gründe vorgeschoben, warum es weitere Verzögerungen gebe. Angeblich lägen zahlreiche Einwendungen betroffener Grundstückseigentümer vor.

Das aber ist für die Landtagsabgeordnete eine „abenteuerliche Begründung“. Nach ihrer Überzeugung sind die jetzt notwendigen Prüfungen längst erfolgt, sonst hätten die Planunterlagen niemals vom Regierungspräsidium nach Wiesbaden weitergeleitet werden können. Für Hofmeyer ist es demnach unverständlich, warum das Ministerium jetzt eine langwierige Planung und Abstimmung infrage stelle und die Planung neu aufrollen wolle.

Weiter warnt die Landtagsabgeordnete davor, die Grundstücksangelegenheiten aus der Hand zu geben, wie es Wiesbaden ab 1. Januar plane. Künftig solle die Abstimmung nicht mehr bei den Straßenbauverwaltungen liegen, sondern von der Hessischen Landgesellschaft vorgenommen werden. „Das wird zu weiteren unverantwortlichen Verzögerungen führen“, ist Hofmeyer überzeugt. Posch solle die Ortsumgehung zur Chefsache machen, sonst werde sie zu einer unendlichen Geschichte, befürchtet Hofmeyer. (kil) Archivfoto: nh

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