Stadtverordente wollen digitale Arbeit prüfen

Tablet-Computer: Parlament hält am Papier fest

Baunatal. Auf den Tischen der Baunataler Stadtverordneten werden vorerst keine Tablet-Computer wie das iPad von Apple liegen. Es bleibt zunächst bei Papier für Beschlussvorlagen und Begründungen.

Doch auf Sicht könnte die Parlamentsarbeit auf elektronische Unterlagen umgestellt werden, die SPD-Mehrheit schließt das nicht aus. Aber so schnell, wie die CDU ins papierlose Zeitalter einsteigen will, wird es nicht gehen. Sie stieß in der jüngsten Sitzung auf Ablehnung.

Als Problem sehen die SPD und auch die Grünen an, dass nicht alle Abgeordneten mit Tablet-PC umgehen können. Also müsse abgeklärt werden, wie man das regelt und ob ein Nebeneinander von Papier und Computer Sinn macht. Oder ob nicht das Ziel der CDU, effizienter zu arbeiten, dann konterkariert wird. Die Kosten seien zweitrangig, sagte zwar der amtierende SPD-Fraktionschef Reiner Heine zwar im Stadtparlament – aber ein Rechenexempel stellt der Fall auch dar.

45 Abgeordnete sitzen im Stadtparlament, hinzu kommen zwölf Magistratsmitglieder und sieben Fachbereichsleiter. Alle müssen über die Unterlagen der Sitzungen verfügen. Nach Angaben der Stadt Baunatal fallen zurzeit pro Jahr 1500 Euro für Kopien von Unterlagen sowie 10.000 Euro für Porto und Papier an.

Personalkosten sind darin nicht enthalten, die würden allerdings bei papierlosem Betrieb weitgehend bleiben, heißt es aus dem Rathaus. Es falle zwar Kopieren, Eintüten und Frankieren weg, aber nicht die inhaltliche Arbeit. Vielmehr kämen Vorgänge am PC hinzu. Dem stehen diese Zahlen eines – für die Abgeordneten kostenlosen – papierlosen Betriebs gegenüber:
• Der Stadt liegt ein Angebot über 10.000 Euro für den Kauf einer geeigneten Software vor.
• 1500 Euro Wartungskosten fallen jährlich an.
• Bei einem angenommenen Durchschnittspreis von 400 Euro pro iPad (drahtlose Nutzung in W-Lan-Bereichen, ohne mobile Karte) kostet die Anschaffung 26.000 Euro.

Die Tablets bleiben Eigentum der Stadt, private Programme sind darauf nicht erlaubt. Noch nicht berücksichtigt sind Reparaturen durch die städtische EDV-Abteilung.

Wie aber sieht die Rechnung aus, wenn papierne und digitale Methode parallel laufen? Ob doppelte Arbeit entstehe, „wenn zwei Welten nebeneinander stehen“, sei zu klären, sagt Rathaus-Sprecher Roger Lutzi. Und was ist mit den Unterlagen, die für Zuhörer des Parlaments ausliegen?

Der Ältestenrat des Stadtparlaments will nun juristische Fragen klären, eine Fachfirma anhören und sich Techniken vorführen lassen. Dann soll über Ob, Wie und Wann einer Umstellung, die man nicht prinzipiell ablehnt, befunden werden. Dieser Marschrichtung haben sich SPD (Heine) und Grüne (Edmund Borschel) angeschlossen. Die CDU jedoch (Sebastian Stüssel) meint, dass keine weitere Beratung und auch kein Pilotprojekt nötig ist.

Von Ingrid Jünemann

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.