Pferdesteuer für Schauenburg schnell gekippt

Begeisterte Reiterinnen: Melanie Puplicks (24, Studentin, von links), Carolin Peter (23, Krankenschwester) und Dana Scherb-Hofmann (22, Auszubildende) könnten sich nach eigenen Worten eine weitere Abgabe nicht leisten.

Schauenburg. Tanja Scherb-Hofmann hatte schon gerechnet: Für jedes Pferd 750 Euro im Jahr - „da können sich Normalverdiener und erst recht Jugendliche keine Pferde mehr leisten.“

Die 43-Jährige betreibt mit ihrem Mann Jörg gemeinsam den Reiterhof Mühlenbachhof am Ortsrand von Elgershausen. Nach jüngsten Diskussionen im Schauenburger Rathaus befürchtet Scherb-Hofmann, dass die Gemeinde irgendwann eine Pferdesteuer erheben wird. Auch wenn das Thema nach Angaben von Bürgermeisterin Ursula Gimmler (CDU) jetzt vom Tisch ist.

Kurzclip: Protest gegen die geplante Pferdesteuer

Die Pläne dafür waren im Rathaus offensichtlich schon weit gediehen. Eine Mustersatzung für eine örtliche Pferdesteuer in Schauenburg hatte der Gemeindevorstand mit Gimmler an der Spitze schon beim Hessischen Städte- und Gemeindebund angefragt. Das bestätigt uns Geschäftsführer Karl-Christian Schelzke. Seines Wissens nach sei Schauenburg die erste Kommune in Deutschland, die diesen Schritt gehen wollte.

Die Satzung sei bei einem Justiziar des Gemeindebundes in Auftrag gegeben worden, so der Geschäftsführer weiter. „Das ist unsere Aufgabe.“ Sollte es jetzt Kritik an dem Vorhaben geben, sagt Schelzke, sei nicht der Städte- und Gemeindebund, sondern die Kommune „die richtige Adresse“.

Der Gemeindevorstand kam mit seinen Plänen auf politischem Parkett aber nicht weiter. Die Vorlage zur Pferdesteuer fand in einer nicht-öffentlichen Sitzung des Ältestenrates, in dem die Fraktionsvorsitzenden sowie die Bürgermeisterin und der Parlamentsvorsitzende vertreten sind, keine Zustimmung. Das bestätigen die Bürgermeisterin und Parlamentschef Rolf-Martin Barkhof (SPD) auf Anfrage. Alle Fraktionen seien dagegen gewesen, so Barkhof. „Das Thema ist durch“, sagt die Bürgermeisterin.

Christian Schelzke wirbt für Verständnis, dass die Gemeinden jegliche Art von Einnahmequellen prüfen. „Die Kommunen stehen immer als letzte da.“ In dem Begleitschreiben an die Gemeinde Schauenburg, das unserer Zeitung vorliegt, wird sogar ausdrücklich begrüßt, wenn die Kommune auf diese Art der Besteuerung zurückgreifen würde.

„Nach unserer Kenntnis wird eine derartige Steuer derzeit im gesamten Bundesgebiet noch nicht erhoben“, heißt es da. „Wir halten - gerade angesichts der möglichen Höhe rechtlich zulässiger Steuersätze - die Einführung einer Pferdesteuer aber für einen vielversprechenden Ansatz, die schwierige Haushaltslage der Kommunen zumindest ein wenig zu entspannen.“

Bei den Pferdefreunden kommt die ganze Sache jedenfalls nicht gut an. Tanja Scherb-Hofmann kann sich gar nicht erklären, wofür die Steuer überhaupt erhoben werden soll. Schließlich machten die Pferde die Wege im Wald am wenigsten kaputt. Die meisten Schäden kämen von den Fahrzeugen der Waldarbeiter, sagt sie. Auch gebe es viele Pferde, die überhaupt nicht im freien Gelände geritten werden, ältere Pferde pflegten die Besitzer auf den Höfen aus Tierliebe. Drastisch formuliert sie es so: „Wenn die Steuer erhoben wird, dann gehen die alle zum Metzger.“

Von Sven Kühling

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