Bisheriger SPD-Fraktionschef Pick legt Mandat nieder

Nieste. Nun ist die SPD ganz allein im Niester Parlament – und da kommt ihr gleich zum Start der Fraktionschef abhanden. Oliver Pick (40), seit 2002 an der Spitze der Sozialdemokraten in Nieste, hat sein Mandat niedergelegt.

Damit geht der SPD ihr mit Abstand erfolgreichster Kandidat bei der Kommunalwahl am 27. März verloren, denn mit 876 Stimmen hatten die Wähler Pick von Listenplatz 3 auf den ersten Rang geschoben. Er holte sogar 72 Stimmen mehr als Spitzenkandidat und Parlamentschef Uwe Blumenstein.

Blumenstein und Bürgermeister Edgar Paul nennen als Grund für Picks überraschenden Rückzug aus der Parlamentsarbeit gestiegene berufliche Belastungen in den Baunataler Werkstätten. Das stimmt wohl auch, entscheidend war aber, dass die SPD ihrem Spitzenmann künftig keine Führungsaufgabe mehr übertragen mochte. Die SPD hat nach dem 100-Prozent-Alleingang bei der Wahl – die CDU hatte keine Liste mehr zustande gebracht – ihren Fraktionsstatus aufgegeben und braucht daher auch keinen Vorsitzenden mehr.

Gegenüber der HNA zeigte sich Pick tief enttäuscht: „Nach acht Jahren an der Fraktionsspitze sollte ich irgendwo in die Bank. Da hatte ich keine Lust drauf“, sagte er. Wenn schon nicht Fraktionschef, dann wollte er als parlamentarischer Geschäftsführer arbeiten, doch dies wurde von Bürgermeister und Parlamentschef abgelehnt.

„Persönlich sehr getroffen“

Ihr Vorwurf laut Pick: Er habe wegen zahlreicher Ämter die Parteiarbeit schleifen lassen. Pick ist Vorsitzender des Gesamtelternbeirates der IGS Kaufungen, Mitglied im Elternbeirat der Grundschule Nieste, Fußballtrainer und Rockmusiker. Der 40-Jährige zu seiner parteiinternen Demontage: „Das hat mich persönlich sehr getroffen und war nicht nett.“ Ob er in der SPD bleibe, habe er noch nicht entschieden, auf jeden Fall habe er künftig mehr Zeit für die Familie.

Für Bürgermeister Paul macht der Verzicht auf den Fraktionsstatus bei nur einer Partei in der Gemeindevertretung aber Sinn: „Wenn Vorgespräche vor dem Parlament nötig sind, dann gibt es dafür eine SPD-Parteisitzung.“ Der Vorteil: Für 15 SPD-Abgeordnete und vier Mitglieder des Gemeindevorstandes entfallen die Kosten von 15 Euro pro Person. Die 285 Euro pro Ausschusssitzung würden gebraucht, um die Arbeit der neuen Kommissionen zu finanzieren, an der – mangels politischer Opposition – sachkundige Bürger für nicht-SPD-geprägte Ideen sorgen sollen.

Bei der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch wurden diese Kommissionen, der gesetzlich vorgeschriebene Haupt- und Finanzausschuss und der Gemeindevorstand, gewählt. Alle Entscheidungen fielen einstimmig.

Im neuen Gemeindevorstand sitzt, wie bisher auch, CDU-Mitglied Karin Würfel. Für den Verbleib der 62-Jährigen in dem Führungsgremium hatte sich Bürgermeister Paul eingesetzt, damit die Christdemokraten in der SPD-Hochburg nicht total im Abseits stehen. Würfel findet das gut: „Es gibt ja bei uns keine echten Streitpunkte, worüber sollten wir uns auch streiten?“ Weil sie auch die nächsten fünf Jahre im Gemeindevorstand ist, werde die Union nicht vom Informationsfluss abgeschnitten – vielleicht in fünf Jahren hilfreich, wenn die CDU bis dahin wieder eine eigene Liste hinkriegen sollte.

Bei der Konstituierung des neuen Niester Gemeindeparlamentes gab es schon mal ein bisschen Neues: Acht Besucher stellen einen neuen Rekord dar – davon fünf offenbar CDU-Anhänger. Und da, wo vorher die CDU-Fraktion saß, saßen jetzt fünf SPD-Männer. Die SPD muss jetzt halt alles allein machen.

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