Scheitern des runden Tisches in Vellmar: SPD kritisiert mangelnden Willen

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Streitobjekt: Über die Vorgehensweise bei der Sanierung des Vellmarer Rathauses konnten sich die Parteien bislang nicht einigen.

Vellmar. Schluss mit Annäherung heißt es in der Vellmarer Stadtpolitik erst einmal, nachdem CDU, Grüne und FDP den runden Tisch mit der SPD und Bürgermeister Dirk Stochla (SPD) zur Rathaussanierung am Montag verlassen haben.

Dort sollten mögliche Varianten ausgelotet werden, wie das Rathaus saniert werden kann, nachdem das Finanzierungsmodell über einen auswärtigen Investor per Bürgerentscheid gekippt worden war.

Hans GeorgTrust

Gescheitert ist der runde Tisch am Ende an der abweichenden Auslegung des Bürgerentscheids. Sieht die SPD um Bürgermeister Dirk Stochla nur das Finanzierungsmodell als gekippt an, interpretieren CDU, Grüne und FDP den Entscheid als Abwahl des kompletten Sanierungskonzepts durch die Vellmarer. Von daher war der Kompromiss-vorschlag der SPD, die schon vorliegende und bezahlte Planung zur Rathaussanierung noch einmal von einem neutralen Gutachter prüfen zu lassen, für CDU, Grüne und FDP keine ernsthafte Alternative.

Bedingung für eine Lösung war für das Trio ein neues unabhängiges Gutachten, wie es am Montag in seiner Pressemitteilung noch einmal betonte. In Richtung SPD und Bürgermeister kritisierte das Trio, ein „Signal der Gemeinsamkeit“ sei „leichtfertig vergeben“ worden.

Anders sieht dies die SPD: Deren Fraktionsvorsitzender Hans Georg Trust wertete den Rückzug von CDU, Grünen und FDP „als ein Schlag ins Gesicht für alle, die den Bürgerentscheid mitgetragen haben“.

Mangelnder Wille

Er kritisierte den mangelnden Willen zur Zusammenarbeit bei den drei Parteien. Diese hätten einen ersten Gesprächstermin platzen lassen, seien zu den nächsten Treffen „unvorbereitet erschienen“.

Der Kompromissvorschlag der SPD sei ignoriert worden. Im Gegenzug hätten laut Trust CDU, Grüne und FDP auf einer „viel zu teuren, komplett neuen Planung beharrt“. Das dokumentiere die mangelnde Verantwortung gegenüber der finanziellen Situation der Stadt Vellmar. Gerade vor dem Hintergrund, dass die Stadt mit der Kulturhalle Niedervellmar und dem Bürgerhaus Obervellmar, die beide wegen Asbestbelastung zurzeit geschlossen sind, noch zwei weitere Sanierungsfälle zu bearbeiten habe. Wie es mit dem Rathaus weitergeht, könnte sich in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13. März zum Haushaltsentwurf 2012 abzeichnen. Dort haben die Fraktionen die Chance, Anträge zu stellen, um noch Geld im Etat zu veranschlagen. Bürgermeister Dirk Stochla war gestern wegen diverser Termine für eine ausführliche Stellungnahme nicht zu erreichen.

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