Frage nicht beantwortet: CDU-Bürgermeisterin verwies auf HNA-Bericht

Schauenburg. Die Schauenburger SPD ist sauer auf Bürgermeisterin Ursula Gimmler (CDU). Grund: Gimmler hatte in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung eine Frage der Sozialdemokraten nicht beantwortet, sondern auf die Berichterstattung unserer Zeitung verwiesen.

Da stehe bereits alles drin. Es ging um das gescheiterte Projekt eines Tegut-Lädchens im Ortsteil Martinhagen.

Die SPD will nun erstens in der nächsten Parlamentssitzung eine öffentliche Erklärung der Rathauschefin und zweitens die Fakten zum Thema hören.

„Eine Brüskierung“

Die größte Fraktion im Parlament, die aber keine eigene Mehrheit hat, nennt es „eine Brüskierung“, so Sprecher Friedhelm Höhle in einer Pressemitteilung, dass die Bürgermeisterin sinngemäß sagte: Die Antwort auf die Fragen der SPD könnten der Presse entnommen werden. Gimmler habe die Rechte der Gemeindevertretung missachtet.

Die Sozialdemokraten verweisen auf die Geschäftsordnung des Parlaments. Danach ist der Gemeindevorstand, vertreten durch die Bürgermeisterin, zu Antworten auf Fraktionsfragen verpflichtet.

Der Laden kommt nicht, weil sich Tegut und der Hausbesitzer nicht über die Renovierungskosten einigen konnten. CDU-Frau Gimmler hatte die Ansiedlung des Geschäfts noch vor der Bürgermeister-Stichwahl im April, die sie gegen Martin Hühne (SPD) gewann, verkündet. (ing)

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