Schauenburg gibt Büchereien ab

Ende in Sicht: Die Büchereien der Gemeinde Schauenburg sollen nach und nach schließen. Nur die Bibliothek in Hoof bleibt vorerst bestehen. Das Archivfoto stammt aus einer Bücherei in Berlin. Archivfoto: dpa

Schauenburg. Die Gemeindebüchereien in der Gemeinde Schauenburg stellen nach und nach den Betrieb ein.

Das hat das Parlament in seiner Sitzung am Donnerstag mehrheitlich beschlossen. Einzige Ausnahme: Die Bücherei in Hoof. Deren Bestehen ist zunächst bis Ende 2017 gesichert.

Der Beschluss ist Teil der Sparbemühungen der Gemeinde Schauenburg. Die Bücherei in Breitenbach schließt demnach schon zum Ende dieses Jahres. Die Bibliotheken in Elgershausen und Martinhagen sollen in die vorhandenen Schulbüchereien des Landkreises übergehen. Und zwar die in Elgershausen zum 31. Dezember 2015, die in Martinhagen zum 31. Dezember 2016.

Entscheidend für den Fortbestand der Bücherei in Hoof ist, ob die Einrichtung bis 2017 auch Kunden aus anderen Ortsteilen anziehen kann. Nach genauer Prüfung soll dann erneut über die Zukunft entschieden werden.

Mit breiter Mehrheit beschloss das Parlament schließlich auch den Haushalt 2015. Dieser schließt mit einem Minus von rund 600.000 Euro ab.

Damit habe man das Konsolidierungsziel erreicht, sagte SPD-Fraktionschef Timo Storch. Auf dem Weg in Richtung eines ausgeglichenen Haushaltes müsse das Parlament „schmerzliche Kompromisse eingehen“. Storch kritisierte - wie die Redner fast aller Fraktionen - die Politik von Bund und Land. „Es gibt von Jahr zu Jahr Rekordgewinneinnahmen, aber bei den Kommunen kommt nichts an“, so Storch.

Das Konsolidierungsziel sei nur durch das Anheben der gemeindlichen Steuern erreicht worden, erläuterte Harald Starke für die CDU. Das bereite seiner Fraktion durchaus Bauchschmerzen. Als Beispiel nannte Starke die Anhebung der Kita-Gebühren, der Eigenanteil der Eltern lag bei 17 Prozent, jetzt sei man bei 21 Prozent angekommen.

Die doppelte Haushaltsführung „Doppik“ nahm Offensive-Fraktionsvorsitzender Gerhard Schaumburg ins Visier. Fakt sei, dass die Kommunen unter der Doppik ihren Haushalt gar nicht ausgleichen können. „Wir als Offensive tun uns sehr schwer, den Bürgern die Lasten einer verfehlten Finanzorganisation zuzumuten“, sagte er.

„Selbst gestalten“ 

Ellen Biermann (Grüne) ermunterte die Parlamentskollegen dazu, mehr Energie darauf zu verwenden, Dinge in die Hand zu nehmen. „Irgendwo gibt es immer eine Möglichkeit, trotzdem zu gestalten“, sagte sie.

Kritik an Bund und Land kam zudem von Bruno Leck von der FWG. „Wir müssen dann den Bürgern erklären, warum Hundesteuer und Grundsteuer erhöht werden“, betonte er. Gleichzeitig gebe es immer neue Aufgaben für die Kommunen.

Antonio Bassetto (Linke) warnte davor, bei all den Bedenken „nicht irgendwann von einem Monsterhaushalt zu sprechen“.

Für den Etat für das Jahr 2015 stimmten schließlich SPD, CDU, FWG und ein Mitglied der Offensive, drei Angehörige der Offensive und der Linke votierten dagegen, ein Mitglied der Offensive enthielt sich. Archivfotos: Herzog, red

Von Sven Kühling

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