Beschluss im Gemeindeparlament

Schauenburgs Laternen sollen wieder leuchten

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Seit Jahren in der Diskussion: Die Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Schauenburg. Derzeit werden die Laternen nachts zwischen 1 Uhr und 4.30 Uhr abgeschaltet. Jetzt soll eine Umkehr des Sparbeschlusses geprüft werden. Dieses Bild entstand im Werra-Meißner-Kreis.

Schauenburg. Nachts zwischen 1 Uhr und 4.30 Uhr gehen in der Gemeinde Schauenburg die Lichter aus. Seit dem Start im Jahr 2010 wird in der Bevölkerung allerdings über diesen Sparschritt des Parlamentes diskutiert.

 Die Gemeindevertretung hat jetzt mehrheitlich einen Grundsatzbeschluss zum Wiedereinschalten der Straßenbeleuchtung gefasst.

Die Initiative ging von der Fraktion der Offensive aus. Diese hatte in einem Antrag gefordert: „Die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung in den Schauenburger Ortsteilen wird mit sofortiger Wirkung aufgehoben.“

Doch ganz so einfach, wie die Offensive die Umkehr von der Nachtabschaltung erreichen wollte, ist es wohl nicht. Bürgermeisterin Ursula Gimmler (CDU) verwies in der Parlamentssitzung darauf, dass die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung Teil des Konsolidierungsprogramms zum Haushalt sei. Demnach sei es der Gemeinde verboten, das Licht nachts wieder brennen zu lassen.

Untermauert wurde dieser Hinweis von Rechnungsprüfer Peter Jungermann. Ein solcher Sparbeschluss lasse sich nicht einfach rückgängig machen, sagte er. Und so wurde in den Antrag der Offensive noch ein Zusatz eingearbeitet, dass der Gemeindevorstand zunächst eine rechtliche Umsetzung des Beschlusses prüfen solle. Erst dann solle letztendlich darüber entschieden werden.

Auch die SPD sprach sich grundsätzlich für ein Ende des nächtlichen Abschaltens aus. Hans-Joachim Kranz rief zudem dazu auf, die Laternen in Schauenburg zeitgleich auf LED-Technik umzustellen, sonst drohe nämlich wieder eine Gebührenerhöhung. Gegenwind kam von den Fraktionen der CDU und den Grünen. Da die Fraktion der Grünen aufgrund mehrere Krankheitsfälle nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, wurde eine Erklärung der abwesenden Sabine von Dalwig verlesen. Darin fordert sie die Fortsetzung der Nachtabschaltung mit Blick auf Energie- und Kosteneinsparung.

Harald Starke (CDU) wies darauf hin, dass in Deutschland jede Nacht Energie von vier Terrawatt allein für Straßenbeleuchtung verbraucht werde. Außerdem nahm er die Bürgermeisterin in Schutz. Der Sparschritt sei keine alleinige Entscheidung Gimmlers gewesen. Sie trage aber die Verantwortung für die Durchsetzung der Haushaltskonsolidierung.

Offensive-Fraktionschef Gerhard Schaumburg wies hingegen den Vorwurf zurück, dass der Antrag Teil seines Wahlkampfes vor der Bürgermeisterwahl sei. Schließlich fordere die Offensive seit Jahren das Wiedereinschalten der Beleuchtung, sagte er. Er gab allerdings zu: „Der Antrag ist relativ kurzfristig entstanden.“

Letztendlich stimmten alle Fraktionen für den Offensive-Antrag, lediglich einzelne Vertreter der CDU votierten dagegen.

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