Kommunalaufsicht will Etat 2013 nicht genehmigen – Fraktionen an einem Tisch

Söhrewald muss sparen

Söhrewald. 1,39 Millionen Euro Minus bei einem Haushaltsvolumen von 7,5 Millionen: Da gibt es kaum Chancen, dass der Landkreis Kassel als Kommunalaufsicht den Etat 2013 der Gemeinde Söhrewald genehmigen kann.

Entsprechende Signale haben Vertreter des Landkreises bei einem Gespräch mit Bürgermeister Michael Steisel am Donnerstag gegeben. Es reiche nicht mehr, Haushaltsansätze pauschal zu senken und Ausgabesperren zu setzen. Die Einsparungen müssten direkt in den Etat eingearbeitet werden. Die Konsequenz des Verwaltungschefs: Die geplanten Sitzungen der Ausschüsse, bei denen der im Dezember eingebrachte Haushalts-Entwurf diskutiert werden sollte, wurden gestrichen.

Einnahmen erhöhen

Stattdessen lud Steisel zu einem interfraktionellen Treffen ein. Dabei sollten Wege gesucht werden, das Defizit im Etat deutlich zu senken. Das ist schwer, denn die Haushaltsansätze müssten um gut 20 Prozent reduziert werden. Der Bürgermeister: „Das geht nicht allein mit Sparen, auch die Einnahmen müssen erhöht werden.“ Dazu zählen höhere Sätze bei Grund-, Gewerbe- und Hundesteuer ebenso wie höhere Gebühren bei den Kitas, den Friedhöfen oder Eintrittspreisen zum Schwimmbad. Steisel will alles auf den Prüfstand stellen.

Das gilt auch für die freiwilligen Leistungen wie die Sportförderung, die Beihilfen für Vereine und Verbände oder den Dorfservice. Obwohl: „Selbst wenn wir alle freiwilligen Leistungen platt machen, senkt das kaum das Defizit“, sagt der Verwaltungschef.

Bis 2015 Defizit halbieren

Alle politischen Kräfte der Gemeinde müssten beim Defizit-Senken an einem Strang ziehen, wünscht sich Steisel. Denn das Sparprogramm ist eine Daueraufgabe: „Bis 2015 müssen wir unser Defizit auf 700 000 Euro im Jahr halbieren.“ (tom)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.