Gemeindevertretersitzung begann mit Verzögerung –

Söhrewald weiter im Minus

+
Aufwendungen von mehr als einer Million Euro hat die Gemeinde Söhrewald für die drei Kindertagesstätten in den Ortsteilen Wellerode und Wattenbach veranschlagt. Unser Archivbild zeigt das Obergeschoss und das Solardach des Kindergartens „Sonnenflieger“ in Wattenbach.

Söhrewald. Die Gemeinde Söhrewald schreibt weiterhin rote Zahlen: Der jetzt vorgelegte Ergebnishaushalt schließt mit einem Fehlbetrag von mehr als 770.000 Euro.

Damit liegt das für 2014 erwartete Defizit zwar um 230.000 Euro unter dem Ansatz des Vorjahres, ist aber angesichts eines Etatvolumens von etwas mehr als 8 Millionen Euro immer noch relativ hoch.

„Irgendwie müssen wir das regeln und engagieren uns weiter“, sagte Bürgermeister Michael Steisel (SPD), als er das Zahlenwerk am Donnerstag der Gemeindevertretung vorstellte.

Die Sitzung des Kommunalparlaments begann mit halbstündiger Verspätung, weil zunächst nur zehn der insgesamt 23 gewählten Gemeindevertreter anwesend waren. Erst nach dem telefonisch bewirkten Eintreffen von Dirk und Mathias Schneider (beide SPD) eröffnete der Vorsitzende, Peter Harz (SPD), die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.

Die Vertreter der Grünen blieben der Beratung geschlossen fern. Fraktionssprecher Michael Jakobshagen begründete diesen Schritt mit unzureichenden Informationen vor wichtigen Entscheidungen, wie im Vorfeld der Auftragsvergabe für die LED-Umstellung der Straßenbeleuchtung. „Das ist kein Grund, den man akzeptieren kann“, sagte der Parlamentschef.

Der Ergebnishaushalt umfasst Erträge von 7,46 Millionen Euro, die aber von den Aufwendungen mit mehr als 8,23 Millionen Euro übertroffen werden. Die Investitionen fallen mit 706.000 Euro in diesem Jahr geringer aus: Ein Löwenanteil entfällt auf Kanalmaßnahmen im Wasserschutzgebiet Eiterhagen (220.000 Euro) und auf Beschaffungen für die Feuerwehr: Für die Brandschützer soll ein Löschgruppenfahrzeug (165.000 Euro) gekauft werden, außerdem sind 80.000 Euro für den Digitalfunk eingeplant.

Söhrewald könne sich trotz Steuer- und Gebührenerhöhungen und strikter Haushaltskonsolidierung nur noch über Pflichtaufgaben definieren, sagte Steisel. Der Bürgermeister beklagte vor allem, dass die Gemeinde mehr als zwei Drittel der Kosten für die Kinderbetreuung zu schultern habe. Von der einmal in Aussicht gestellten Drittelung der Lasten sei man weit entfernt. Vom Bund und vom Land Hessen forderte Steisel deshalb „eine besondere Aufmerksamkeit für die Kommunen, weil es so nicht weitergehen kann“.

An den Landkreis Kassel muss die Gemeinde als Umlage 116.000 Euro mehr als im Vorjahr überweisen, dafür kann sie ihre Personalkosten mit 2,7 Millionen Euro auf dem Vorjahresniveau halten. Später seien aber zusätzlich noch die Auswirkungen der zu erwartenden Tariferhöhung zu verkraften, sagte Steisel. Die Gemeindevertretung verwies den Haushalt, die Investitionsplanung und die Fortschreibung der Haushaltssicherung zur Beratung an die Ausschüsse. (ppw)

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.