Kostenexplosion bei Sanierung des Bürgerhaussaals – GLLK und KWG: Bürgermeister muss Beschluss kippen

Roß soll die Notbremse ziehen

Erheblicher Anstieg: Auf 1,8 Millionen Euro wurden die Kosten für die Sanierung des maroden Bürgerhaussaals in Oberkaufungen beziffert. Tatsächlich wird der Umbau rund drei Millionen Euro kosten. Computerzeichnung:  Architekturbüro Döring / Bearbeitung: hna

kaufungen. Es war eine schöne Bescherung, mit der es die Kaufunger Gemeindevertreter vergangene Woche zu tun bekamen: Da erfuhren sie, dass die im Juni beschlossene und bis dato als einigermaßen realistisch geltende Finanzierung für die Sanierung des maroden Bürgerhaussaals in Oberkaufungen Makulatur ist.

Statt 1,8 Millionen Euro soll die Ertüchtigung des fast 50 Jahre alten Gebäudes nun samt Ausstattung rund drei Millionen Euro kosten. Einzelne Abgeordnete fürchten gar, dass die Sanierung am Ende vier Millionen Euro kosten wird.

Nach dem Willen der beiden kleinsten Fraktionen im Parlament darf diese Kostenexplosion von der Gemeinde nicht einfach hingenommen werden. Die Grüne Linke Liste Kaufungen (GLLK) und die Kaufunger Wählergemeinschaft (KWG) fordern Bürgermeister Arnim Roß (SPD) auf, die Notbremse zu ziehen.

Sie beziehen sich auf Paragraf 63 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Diese Vorschrift erlaubt es einem Bürgermeister, einem Beschluss der Gemeindevertretung zu widersprechen, wenn dieser das Wohl der Gemeinde gefährdet. „Von einer Sanierung des Bürgerhaussaals wird kein städtebaulicher Impuls ausgehen“, sagt KWG-Fraktionschef Klaus Höfgen zur Begründung. „Und das bedeutet, dass wir in naher Zukunft auch noch Geld für die Ortskernstärkung in die Hand nehmen müssen.“

Sein GLLK-Pendant Steffen Andreae verweist auf einen von den kleinen Fraktionen hinzugezogenen Experten, der bereits im Juni erklärt habe, dass die 1,8 Millionen Euro nicht reichen werden. Die beiden Fraktionen schlagen vor, den Bürgerhaussaal nur unter energetischen Gesichtspunkten zu sanieren. Dies würde nach ihren Berechnungen 1,4 Millionen kosten. Bürgermeister Roß sieht indes keinen Grund, den Beschluss zu kippen. „Bei der Bürgerhaussanierung liegen klare Entscheidungen und Aufträge vor“, sagte er auf HNA-Anfrage, „dies arbeitet der Gemeindevorstand ab. Die Finanzierung der Investition ist gegeben.“ Die Stärkung des Ortszentrums von Oberkaufungen sei damit allerdings nicht gelöst. „Ich warne davor, nichts zu tun“, so Roß. Er warb noch einmal für seinen Vorschlag, am Brauplatz einen kleineren Lebensmittelmarkt anzusiedeln. Damit könne der Verlust des Standortes für einen großen Markt zumindest teilweise ausgeglichen werden.

Laut Roß wird das Ergebnis der Machbarkeitsstudie Anfang des neuen Jahres vorliegen. Er hoffe auf ein positives Ergebnis und erwarte Unterstützung durch das Parlament. HINTERGRUND / KOMMENTAR

Von Peter Ketteritzsch

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