SPD: Etat-Ausgleich nur mit Bund und Land möglich

Schauenburg. Wenn sich die finanzielle Ausstattung der Gemeinden durch Bund und Land nicht wesentlich verbessert, werde Schauenburg in absehbarer Zeit keinen ausgeglichenen Haushalt aufstellen können.

Dieses Fazit zieht der Arbeitskreis Kommunalpolitik von SPD-Gemeindeverband und -Fraktion.

Laut Pressemitteilung des Gemeindeverbandes wurden insbesondere die jüngst im Parlament diskutierten Sparbeschlüsse unter die Lupe genommen. Unter anderem geht es derzeit darum, möglicherweise den Sportplatz in Martinhagen zu schließen.

Vorhaben, wie beispielsweise Sportanlagen dicht zu machen, Dorfgemeinschaftshäuser und Spielplätze aufzugeben, brächten letztendlich nichts, sagt Friedhelm Höhle, Sprecher des SPD-Gemeindeverbandes. „Die Sparbeschlüsse werden nichts ändern.“

Auswirkungen zu gering

Grundsätzlich, so Höhle, sei die SPD nicht gegen das vorliegende Konsolidierungsprogramm. Die Fraktion habe die meisten Beschlüsse im Parlament mitgetragen. Es gehe einfach um die Auswirkung, die zu gering für eine Haushaltskonsolidierung sei.

Diskutiert wurde vom SPD-Arbeitskreis außerdem über das geplante Aus der Buslinie 58 von Schauenburg nach Baunatal zum Jahresende. Die SPD hoffe hier noch auf eine Lösung des Problems, heißt es in der Pressemitteilung. Ferner ging es um die touristische Nutzung des Wanderweges Habichtswaldsteig. Die Gemeinde könne nur profitieren, wenn die Attraktivität des Weges durch Privatinitiativen gesteigert werden kann. Als Beispiele nennt die SPD, dass die Gaststätten künftig auch mittags öffneten und mehr für die Werbung täten. (sok)

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