Kein Winterdienst mehr in Kaufungen – Betrieb: Leistungsfähigkeit in Kassel darf nicht beeinträchtigt werden

Die Stadtreiniger steigen aus

Sie räumen und streuen künftig nicht mehr in Kaufungen: Die Stadtreiniger haben die Zusammenarbeit mit Kaufungen aus haftungsrechtlichen Gründen aufgekündigt. Sie sind künftig nur noch im Stadtgebiet aktiv. Archivfoto: nh

Kaufungen. Die Gemeinde Kaufungen muss ihre Straßen künftig wieder in Eigenregie von Schnee und Eis befreien. Die Zusammenarbeit mit den Kasseler Stadtreinigern, die mehrere Jahre den Winterdienst im Lossetal erledigt haben, endet dieser Tage. Das Aus kommt just zu dem Zeitpunkt, als Kaufungen und Kassel die nicht immer konfliktfreie Kooperation auf eine neue Grundlage stellen wollten. Statt Kunde wollte die Lossetalgemeinde künftig Partner der Stadt Kassel sein. Während der Prüfung der angestrebten interkommunalen Zusammenarbeit schlug das städtische Rechtsamt Alarm.

Aus haftungsrechtlichen Gründen, so warnten die Juristen, könne die Stadt Winterdienst für Dritte nicht länger anbieten. Die Leistungsfähigkeit der Stadt dürfe durch die externen Dienstleistungen nicht beeinträchtigt werden.

„Die Stadtreiniger dürfen Kassel demnach für den Winterdienst in Kaufungen erst dann verlassen, wenn in Kassel alles erledigt ist“, sagte Jürgen Kaiser, Bürgermeister und Rechtsdezernent der Fuldastadt, im Gespräch mit der HNA. Er bedauere sehr, dass die Zusammenarbeit zwischen Kassel und Kaufungen beim Winterdienst nicht weitergeführt werden könne. Auf Nachfrage räumte Kaiser ein, dass es bislang nicht zu haftungsrechtlichen Ansprüchen im Zusammenhang mit dem Einsatz der Stadtreiniger in der Lossetalgemeinde gekommen sei.

Kaufungens Bürgermeister Arnim Roß (SPD) will nun prüfen, was unternommen werden muss, damit wieder der gemeindeeigene Bauhof die Straßen in Ober- und Niederkaufungen sowie in Papierfabrik räumen und streuen kann.

Bereits im vergangenen Jahr, als die Gemeinde den Winterdienst-Vertrag mit den Stadtreinigern aus Ärger über drastisch gestiegene Kosten gekündigt hatte, wurde die Variante Winterdienst in Eigenregie durchgerechnet. Die Investitionen in Salzsilo und Räumgerät, das rechnete Bürgermeister Roß im Sommer 2011 vor, würde Kosten von fast 700 000 Euro verursachen. Hinzu kämen jährliche Folgekosten von rund 190 000 Euro.

Dass die Gemeinde Kaufungen nach der Preis-Explosion im vergangenen Jahr überhaupt wieder mit den Stadtreinigern ins Gespräch gekommen war, hatte auch mit mangelnden Alternativen zu tun.

Bei der Suche der Gemeinde nach einem neuen Partner hatten sich wiederum nur die Kasseler Stadtreiniger gemeldet.

Nachbarkommunen hatten dagegen kein Interesse bekundet, den Winterdienst in Kaufungen zu übernehmen. HINTERGRUND KOMMENTAR

Von Peter Ketteritzsch

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