Interview vor seinem Besuch

Al-Wazir zu A44: Land plant keine Autobahn light

Kaufungen/Helsa. Der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) kommt am Freitag in die Haferbachhalle nach Niederkaufungen, um sich über den Bau der A 44 im Lossetal und über die Forderungen von Politikern und Anwohnern zu informieren. Ein Interview:

Herr Al-Wazir, Sie sind gerade mal zwei Monate im Ministeramt und kommen schon nach Kaufungen. Was versprechen Sie sich von Ihrem Besuch?

Tarek Al-Wazir: Der Bau der A 44 und insbesondere die Trassenführung im Bereich des VKE 11 genannten Abschnitts bei Kaufungen ist seit Jahren ein Dauerthema, das für viele Menschen in der Region von überragendem Interesse ist. Dies wird auch durch die Vielzahl von Schreiben aus der Region deutlich, die mich seit meinem Amtsantritt erreichten und in denen die Sorgen und Erwartungen hinsichtlich dieses Projekts formuliert wurden. Im Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen wurde vereinbart, dass insbesondere bei der Planung des noch nicht planfestgestellten Abschnitts der VKE 11 bei Kaufungen dem Schutz von Mensch und Natur ein besonderes Gewicht zukommen soll und die Kommunen vor Ort in die Klärung offener Fragen einbezogen werden. Deshalb will ich mir selbst ein umfassendes Bild von der aktuellen Situation vor Ort machen und mit den Menschen ins Gespräch kommen.

Und was haben Sie im Gepäck?

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Al-Wazir: Mir ist völlig klar, dass durch die lange Dauer der Diskussionen zwischen dem Bundesverkehrsministerium und dem Bundesrechnungshof über die vom Land Hessen vorgeschlagene Planung, die inzwischen fast drei Jahre dauert, immer neue Spekulationen zum Trassenverlauf aufkommen.

Ich habe mir vorgenommen, insbesondere bei solchen großen Infrastrukturprojekten möglichst transparent vorzugehen, um die Menschen vor Ort nicht unnötig zu verunsichern. Das will ich auch bei der A 44 so halten.

Die A 44 wird vom Bund gebaut. Welchen Spielraum haben Sie als hessischer Verkehrsminister?

Al-Wazir: Der Bund ist der Vorhabenträger und muss sich daher zunächst positionieren, welche Planung er im Planfeststellungsverfahren zur Genehmigung vorlegen will. Die Genehmigung des Vorhabens erfolgt jedoch abschließend durch die Planfeststellungsbehörde meines Hauses. Sie prüft unter Berücksichtigung des Ergebnisses des Anhörungsverfahrens und aller schützenswerten Belange, ob die vom Bund vorgeschlagene Trassenführung für die Bewohner der Anrainergemeinden die am wenigsten belastende darstellt und ob die gesetzlichen Vorgaben, zum Beispiel des Trinkwasserschutzes und des Umweltschutzes, eingehalten werden.

Sie haben zugesagt, die Betroffenen vor der Fortführung des Planfeststellungsverfahrens über die Autobahnplanung zu informieren. Wie lange müssen die Kaufunger noch warten? 

Al-Wazir: Wie gesagt, ich werde mich bemühen, die Fragen der Anwohner, Kommunalpolitiker und Interessengruppen so offen wie möglich zu beantworten.

Die Grünen waren immer gegen den Bau der A 44. Kommt jetzt die Autobahn light im Lossetal - als ausgebaute Bundesstraße 7? 

Al-Wazir: Der Vorschlag des Landes Hessen sieht einen reinen Ausbau der B 7, wie er vom Bundesrechnungshof befürwortet wird, nicht vor. Endgültige Aussagen sind jedoch erst möglich, wenn der Bund sich abschließend positioniert hat, mit welcher Trassenführung er in das Planfeststellungsverfahren gehen will. Zu welchem Zeitpunkt diese Entscheidung erfolgt, kann ich leider nicht vorhersagen.

Die Angst der Anwohner vor mehr Verkehr, Lärm und Abgasen ist groß. Was sagen Sie den Betroffenen? 

Al-Wazir: Die endgültige Entscheidung über das „Ob“ und „Wie“ des Vorhabens trifft die Planfeststellungsbehörde meines Hauses. Diese wird unter Berücksichtigung des Anhörungsverfahrens auch prüfen, ob die abschließend vom Bund ausgewählten Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm- und Schadstoffimmissionen ausreichend sind. Soweit dies zum Schutz der Bevölkerung erforderlich ist, wird die Planfeststellungsbehörde zusätzliche Anordnungen wie zum Beispiel zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen treffen, die der Bund beim Bau der Straße zu beachten hat.

Von Holger Schindler

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