Bürgermeisterin verkürzte Abschnitte in zwei Ortsteilen – Kritik der Grünen

Uneinig über Tempo 30

Ausgewechselt: Auch in zwei Schauenburger Ortsteilen gilt in kurzen Abschnitten wieder das übliche Tempolimit von 50 km/h. Dieses Foto entstand in Untersteinach. Archivfoto: dpa

Schauenburg. Um zwei Tempo-30-Abschnitte in Schauenburg gibt es Streit. Bürgermeisterin Ursula Gimmler (CDU) hatte im Sommer in ihrer Funktion als örtliche Straßenverkehrsbehörde zwei kleinere Teilstücke in Hoof und Elgershausen aus längeren Tempo-30-Abschnitten herausnehmen lassen. Die Beschilderung wurde abgebaut. Das kritisierten jetzt die Grünen im Gemeindeparlament. Gimmler bleibt indes bei ihrem Entschluss.

Es handelt sich um zwei jeweils etwa 100 Meter lange Strecken, auf denen nun wieder Tempo 50 gilt. Zum einen in Hoof auf dem Stück der Korbacher Straße zwischen Schmiedegasse und An der Breite. Und in Elgershausen auf der Korbacher Straße zwischen dem oberen Ortseingang (Bahnunterführung) bis zur Bergstraße.

Die Bürgermeisterin hält an ihrer Auffassung fest. Die Rücknahme sei in Absprache mit der Polizei bei einer Verkehrsschau zustande gekommen, sagt Gimmler. Ganz grundsätzlich entspreche sie einer Weisung des Hessischen Verkehrsministeriums, wonach Geschwindigkeitsbeschränkungen unter 50 km/h auf ihre Notwendigkeit überprüft werden müssen.

Weiter unten in Elgershausen sieht die Sache laut Gimmler anders aus. Dort gilt weiterhin ein Tempolimit von 30 km/h. Diese Ausnahme sei durch die Schulwegsituation und das Fehlen eines zweiten Gehweges entlang der Straße sinnvoll, sagt sie. In den anderen Abschnitten sei es nicht notwendig, Tempo 30 anzuordnen. „Eigentlich müsste es überall ohne Schilder gehen“, betont die Bürgermeisterin.

Das Vorgehen Gimmlers kritisierte jetzt Grünen-Fraktionschef Gerhard Nentwich in der jüngsten Parlamentssitzung in Hoof. „Hier werden Veränderungen vorgenommen, und wir Gemeindevertreter stehen auf dem Schlauch“, sagte er.

Auch Frank Hofmann (Offensive) wandte sich gegen die Verkleinerung der Tempo-30-Abschnitte. Vor allem in Elgershausen sei die Geschwindigkeitsbeschränkung notwendig. Anders argumentierte Sven Wille von der CDU. Er begrüße die Rücknahme von 30 km/h an diesen Punkten.

Abgestimmt wurde über einen Antrag der Grünen, der die Wiedereinführung des Tempolimits zum Ziel hatte, in der Sitzung nicht. Zunächst wollen die Beteiligten sich über die Formulierungen im Protokoll der Verkehrsschau informieren. Der Antrag soll dann in der nächsten Sitzung der Gemeindevertreter behandelt werden. Große Erfolgsaussicht hat das Papier ohnehin nicht. Das Parlament könne Meinungen dazu sammeln, sagt Gimmler. „Ich werde das zur Kenntnis nehmen.“ Entsprechend handeln müsse sie als Straßenverkehrsbehörde aber nicht.

Von Sven Kühling

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