CDU in Niestetal überdenkt ihre Oppositionsrolle – Ein eigener Bürgermeisterkandidat ist denkbar

Die Union bringt sich in Position

Alexander Wendel

Niestetal. Als Bürgermeister Andreas Siebert im Oktober 2012 nach seiner Wiederwahl ins Amt eingeführt wurde, stand auch die CDU hinter ihm. Wegen seiner Offenheit sei Siebert auch für die Union wählbar gewesen, meinte Oppositionsführer Erich Schaumburg damals. SPD-Mann Siebert hatte – ohne Gegenkandidat – bei der Direktwahl 92,9 Prozent der Stimmen aus der Bevölkerung erhalten.

Doch der Wind hat sich gedreht, die Stimmung im Rathaus ist ungemütlicher geworden. Vorbei sind die Zeiten, als der SPD-Bürgermeister davon ausgehen konnte, dass die CDU wichtige Entscheidungen einfach mittragen würde. Künftig wird er sich die Unterstützung der Union durch Zugeständnisse verdienen müssen.

In der Niestetaler CDU besinnt man sich wieder mehr auf die Rolle der Opposition. Schon wird darüber nachgedacht, für die nächste Bürgermeisterwahl einen Gegenkandidaten aufzustellen.

Hintergrund ist die schwierige Finanzlage der Gemeinde. Durch die Krise der Solarbranche sind die Gewerbesteuereinnahmen in der SMA-Gemeinde stark eingebrochen – von gut 38 Mio. Euro im Spitzenjahr 2010 auf nunmehr 2,2 Mio. Euro. Es muss rigoros gespart werden. Der geplante Neubau eines Hallenbads wurde bereits gestrichen, auch die kostenlose Kindergartenbetreuung steht auf dem Prüfstand. Die CDU fordert Personalkürzungen im Rathaus, kann sich damit aber nicht durchsetzen.

Tiefe Spuren bei der Opposition hat darüber hinaus die Feuerwehrkrise in Niestetal hinterlassen. So kreidet man dem Rathauschef Siebert an, Entscheidungen verschleppt und mit dem Aussitzen die Krise verschärft zu haben, die im vergangenen Januar zum Aderlass der gesamten Feuerwehrführung führte. Im Akteneinsichtsausschuss habe Siebert in einer Mischung aus Widerwillen und zur Schau gestellter Langeweile eine wirkliche Aufklärung torpediert. Die Union will sich nun auf die eigenen Kräfte besinnen. Vor der Kommunalwahl 2016 will man entscheiden, ob ein eigener Kandidat in die Bürgermeisterwahl 2018 geschickt wird.

Oppositionsführer Erich Schaumburg wird seinen Hut dabei nicht mehr in den Ring werfen. Er war im September 1994 als Gegenkandidat von Rudi Merwar (SPD) angetreten – mit großem Erfolg. Ganze 51 Stimmen fehlten dem CDU-Mann Schauenburg damals für den Einzug ins Bürgermeisteramt.

Wer Kandidat der Niestetaler Union werden könnte, ist noch offen. Die CDU sieht sich mit einer jungen engagierten Mannschaft im Gemeindeparlament jedoch bestens gerüstet. Möglicherweise fällt die Wahl auf Alexander Wendel. Der 25-jährige Student hatte sich vor anderthalb Jahren mit seiner Idee eines papierlosen Gemeindeparlaments über die Region hinaus bekannt gemacht. Seine Forderung, alle Gemeindevertreter mit hochwertigen Tablet-Computern auszustatten, wurde im Parlament jedoch abgeschmettert.

Von Holger Schindler

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.