Nach dem Abgasskandal

Stadt Baunatal rechnet wieder mit mehr Gewerbesteuer von VW

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Sorgt wohl in der Baunataler Stadtkasse wieder für einen Aufschwung: Das VW-Werk. Mit 16 600 Beschäftigten ist es der zweitgrößte Standort von Volkswagen in Deutschland.

Baunatal. Aktuell rechnet die Stadt Baunatal für den Haushalt 2018 noch mit einem Defizit von sechs Millionen Euro. Doch bei diesem Minus wird es vermutlich nicht bleiben. Grund dafür ist VW. 

Bürgermeister Manfred Schaub (SPD), der am Montag den Etat im Stadtparlament präsentierte, kalkuliert mit einem zusätzlichen warmen Geldregen von VW zum Ende des Jahres. Damit wäre die Talsohle nach dem VW-Abgasskandal für die größte Stadt im Landkreis Kassel durchschritten.

Das sah im vergangenen Jahr noch anders aus. Im November 2016 hatte Schaub einen Etat mit einem Defizit von 22,6 Millionen im Gepäck. Aufgrund einer Nachzahlung von Volkswagen aus früheren, besseren Jahren blieb es lediglich bei einem Minus von 15,1 Millionen. Ausgleichen konnten die Baunataler das aus den Rücklagen.

Grundsätzlich waren die Finanzpläne der Stadt nach 2015 geprägt von den Unwägbarkeiten durch den Diesel-Skandal. Keiner wusste, wie sich das Geschäft des VW-Konzerns nach den Betrügereien um Abgaswerte entwickelt. Einige malten ein düsteres Bild für die Zukunft der so stark von Volkswagen abhängigen Kommune. An die Stelle der Bedenken ist inzwischen Zuversicht getreten.

Noch plant die Kämmerei für 2018 mit insgesamt 29 Millionen Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Dem Vernehmen nach kommen etwa 15 bis 20 Millionen von VW. Einzelheiten nennt das Rathaus mit Blick auf das Steuergeheimnis nicht.

Manfred Schaub

„Den Veröffentlichungen in allen Medien folgend, sind die Umsatzzahlen beim Hauptsteuerzahler weiter gut, und eher noch besser, die Gewinnerwartung steigt“, sagte Schaub jetzt im Parlament. „Das schon mehrfach beschriebene Verfahren von Schätzungen, Veranlagungen und Betriebsprüfungen wird zu Zahlungen führen, der Zeitpunkt aber ist nicht immer genau zu bestimmen.“ Im Gespräch mit der HNA wird Schaub konkreter: Er rechne fest mit weiterem Geld aus Wolfsburg Ende November, Anfang Dezember, sagt er. Das sähen im übrigen auch die Bürgermeister anderer VW-Standorte so.

Natürlich sei er froh für die Stadt, dass das Tal bei VW wohl durchschritten sei, so Schaub. Entscheidend sei aber auf lange Sicht, dass sich die Zahl der Arbeitsplätze am Standort stabilisierten. Möglicherweise ging die Zahl der Jobs sogar durch die Ansiedlung der Elektromobilität im Baunataler Werk noch nach oben.

Der insgesamt 104 Millionen Euro schwere Haushalt der VW-Stadt ist auch geprägt von hohen Kosten für die Kita-Betreuung. Laut Schaub schießt die Kommune in diesem Bereich allein 9,4 Millionen Euro zu. 9,7 Millionen Euro werden für Personal benötigt.

Auf der Einnahmenseite profitiert Baunatal vom Interesse junger Familien. „Die Gebührenbefreiung bei den Kindertagesstätten und der U-3-Betreuung in der Regelbetreuungszeit und der gute Zustand der Baunataler Schulen sind weit über die Grenzen Baunatals hinaus bekannt“, sagte der Bürgermeister. „Hinzu kommt der hohe Freizeitwert der Stadt.“

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