Damit könnte der gerade gefasste Beschluss „kassiert“ werden

Kritik an documenta-Institut auf dem Karlsplatz: Anlieger denken an Bürgerbegehren

Streitobjekt Karlsplatz: Die Anwohner wollen verhindern, dass auf dem Platz das documenta-Institut errichtet wird.
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Streitobjekt Karlsplatz: Die Anwohner wollen verhindern, dass auf dem Platz das documenta-Institut errichtet wird.

Die Auseinandersetzung um den geplanten Bau des documenta-Instituts auf dem Kasseler Karlsplatz kann doch noch in die nächste Runde gehen.

Im Laufe dieser Woche wollen Anlieger und Geschäftsleute darüber entscheiden, ob sie gegen den erst am Montag gefassten Stadtverordnetenbeschluss zum Bau des documenta-Instituts an diesem Standort ein Bürgerbegehren auf den Weg bringen. Das hat am Dienstag Heinz Jacob, Vertreter der Initiative Karlsplatz, angekündigt.

Über ein Bürgerbegehren könnten die Anlieger einen Bürgerentscheid initiieren. Mit diesem Entscheid könnte die Bevölkerung der Stadt Kassel dazu aufgerufen werden, über die Frage abzustimmen, ob der Institutsneubau auf dem Karlsplatz errichtet werden soll. Formal müssen für ein Bürgerbegehren in Kassel rund 4500 Unterschriften von Kasselern, also von Bewohnern mit erstem Wohnsitz in der Stadt, gesammelt werden. Im konkreten Fall müssten diese 4500 Unterschriften innerhalb der nächsten acht Wochen, also bis etwa Anfang Juli, zusammen sein. Denn acht Wochen nach Beschlussfassung der Stadtverordneten läuft die Frist für das Bürgerbegehren gegen die Entscheidung ab.

„Wir sehen uns nicht als Verlierer“, betont Heinz Jacob nach dem Mehrheitsbeschluss der Stadtverordneten für den Bau auf dem Karlsplatz. Und: „Wir werden das nicht hinnehmen.“ Bereits seit sich Mitte März eine Mehrheit dafür abgezeichnet hatte, habe man sich Gedanken über rechtliche Schritte wie ein Bürgerbegehren gemacht. Die Unterschriften auch in der kurzen Zeit zusammenzubekommen, sei kein Problem, meint Jacob.

Einer hatte in der Sitzung am Montag bereits angedeutet, dass der Beschluss für den Karlsplatz noch nicht das Ende der Fahnenstange sein wird: Der FDP-Stadtverordnete Matthias Nölke war es auch, der die Anlieger auf die Möglichkeit aufmerksam machte, die Stadtverordnetenentscheidung doch noch per Bürgerbegehren/Bürgerentscheid „kassieren“ zu können. Wie der neue Bundestagsabgeordnete betont, will er als „Multiplikator“ die Karlsplatz-Anlieger bei dem Bemühen unterstützen, gegen den Stadtverordnetenbeschluss ein Bürgerbegehren/Bürgerentscheid anzustrengen. Wegen der Acht-Wochen-Frist müsse die Entscheidung dafür aber zügig getroffen werden, so Nölke. Vom möglichen Bürgerbegehren zeigt sich Stadtbaurat Christof Nolda (Grüne) auf Anfrage unbeeindruckt. Er habe sich über die deutliche Entscheidung für den Standort gefreut. „Das ist eine Chance für Kassel“, sagt Nolda. Der Architektenwettbewerb sei in Vorbereitung. Das zweistufige Verfahren – erst die europaweite Ausschreibung, dann eine Auswahl von Architektenentwürfen – soll 2020 stattfinden. Ein Wettbewerbsergebnis könne im Frühjahr 2021 vorliegen. Nach dem Zeitplan soll der Bau im Herbst 2022 starten. Er gehe von zwei bis zweieinhalb Jahren Bauzeit aus. Mit der Fertigstellung sei im Sommer 2025 zu rechnen.

Noch 2020 nehme auch der Projektbeirat seine Arbeit auf. In ihm sollen die Anlieger mitwirken, betont Nolda. So könnten sie auf die Ausschreibung und die Beurteilung der Entwürfe Einfluss nehmen.

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