Stadtverordnetenausschuss tagt Donnerstag zur Eichendorff-Schule

Kritik an Schuldezernentin Anne Janz wächst

Steht wegen der geplanten Schulschließung im Kasseler Osten in der Kritik: Kassels Schuldezernentin Anne Janz (Grüne). Foto: nh

Bettenhausen. Die Kritik an Kassels Schuldezernentin Anne Janz (Grüne) wächst. Gut möglich, dass die Stadtverordneten die Stadträtin Donnerstag zurückpfeifen von dem Plan, die Joseph-von-Eichendorff-Schule in Bettenhausen endgültig zu schließen und kein Rechtsmittel gegen einen Erlass des hessischen Kultusministeriums einzulegen.

Janz war vor wenigen Tagen vorgeprescht und hatte damit auch den Kooperationspartner SPD irritiert. Die Schuldezernentin erklärte, dass die Stadt nicht – wie noch Anfang Juli angekündigt – gegen den Erlass vorgehen werde, mit dem Kultusministerin Nicola Beer (FDP) die Pläne der Stadt abgelehnt hatte, die Schule als integrierte Gesamtschule weiterzuführen. Mit der Umwandlung sollte der Schule, die von zurückgehenden Schülerzahlen betroffen ist, eine Perspektive eröffnet werden.

Ab 2014 sollen keine neuen Schüler mehr in die fünfte Klasse aufgenommen werden, hieß es prompt im Rathaus. Nach den Sommerferien würden die letzten 21 Schüler aufgenommen und sollen nach der Förderstufe auf andere Schulen wechseln. Schüler der Klassen sieben bis zehn könnten ihre Abschlüsse noch in Bettenhausen machen. 2017 wäre dann Schluss.

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Das brachte nicht allein die CDU-Opposition, die den Schulstandort Bettenhausen erhalten möchte, sondern auch jene Genossen auf die Palme, für die der Einsatz für den Kasseler Osten eine Herzensangelegenheit ist. Nicht wenige SPD-Stadtverordnete wollen die Schuldezernentin kämpfen sehen und nicht hinnehmen, dass sie jetzt die Segel streicht und nicht mal mehr denkbare Alternativen etwa für eine Verbundschule ernsthaft prüfen will.

Die wachsende Kritik am zögerlichen Handeln und der unklaren Zielsetzung der Schuldezernentin, die in Jahren auch keine einzige Alternative für den Erhalt des Schulstandortes entwickelt habe, zeigt sich auch in der am heutigen Donnerstag einberufenen Sondersitzung des Stadtverordnetenausschusses für Schule, Jugend und Bildung. Mitten in den Sommerferien steht allein das Thema Eichendorff-Schule auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung. Bisher liegt nur der Antrag der Fraktion Demokratie erneuern/Freie Wähler vor. Darin wird gefordert, den Stadtverordneten den bisher im Rathaus unter Verschluss gehaltenen Erlass aus Wiesbaden vorzulegen und rechtzeitig vor dem Ablauf der Frist am 2. August Klage gegen die Verfügung beim Verwaltungsgericht Kassel zu erheben.

Öffentliche Sitzung am heutigen Donnerstag, 1. August, um 17 Uhr im Magistratssaal des Kasseler Rathauses.

Von Jörg Steinbach

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