Beschluss am Montag gefallen

KVG-Netzreform: Koalition bringt neue Kasseler Linien durch

Kassel. Die Rot-Grün-Liberale Koalition in der Stadtverordnetenversammlung hat am Montag den Startschuss für die neuen Kasseler Linien gegeben.

Mit ihrer knappen Mehrheit beschlossen SPD, Grüne sowie die fraktionslosen Stadtverordneten Dr. Cornelia Janusch und Andreas Ernst (Liberale Liste) die KVG-Liniennetzreform.

Knapp zwei Jahre nach Vorstellung des ersten Reformentwurfs ist damit das neue Netz für Kassels Busse und Straßenbahnen beschlossen. Ab dem nächsten Jahr soll es gelten. Der genaue Termin der Umstellung ist noch nicht bekannt.

Nach heftiger Kritik an den KVG-Plänen wurden einige Punkte der Netzreform geändert. Hier die Details.

In der Diskussion gaben die Fraktionen die zu erwartenden Positionen ab. „Die SPD stimmt zu“, kündigte Patrick Hartmann an. Er sprach von einem einzigartigen Beteiligungsprozess, der als Erfolge unter anderem den Erhalt der Buslinien 24 und 27 gebracht habe. „Die Vorteile überwiegen deutlich“, meinte Eva Koch (Grüne). Das neue Netz sei besser an die Nachfrage angepasst, werde mehr Fahrgäste transportieren und höhere Einnahmen generieren. Koch: „Und das wollen wir ja.“

Kalb: Mogelpackung

Als „Mogelpackung“ kritisierte Dominique Kalb (CDU) die KVG-Netzreform. Auch nach ihrer Überarbeitung stelle sie keine Stärkung, sondern eine Verschlechterung des Nahverkehrs dar. Die Linke lehnte die Kasseler Linien ebenfalls ab. Sie stellten einen Abbau und keinen Ausbau des ÖPNV dar, meinte Fraktionschef Lutz Getzschmann. Mit einem Änderungsantrag forderte die Linke, die Streichung von 300 000 Euro im Jahr zurückzunehmen. Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit.

Als Verschlechterung des ÖPNV-Angebots bezeichnete auch Matthias Nölke (FDP) die Reform. Er erinnerte daran, dass sie im Ausschuss bereits keine Mehrheit gefunden habe. Nein sagten auch Dr. Bernd Hoppe (Freie Wähler und Piraten) sowie Sven R. Dreyer (AfD). Dreyer kritisierte, dass die Bürger darüber nicht per Vertreterbegehren entscheiden konnten.

Auf Wegfall verzichtet

Die Koalitionsmehrheit reichte jedoch zum Beschluss. Er ermächtigt den Magistrat, die KVG mit der Umsetzung zu beauftragen. Die Rückmeldungen aus dem Beteiligungsprozess betrafen zu 80 Prozent Buslinien, vor allem die Linien 24, 12, 27, 10 und 25. Berücksichtigt wurden im überarbeiteten und jetzt beschlossenen Entwurf zum Beispiel:

• Verzicht auf AST-Verkehr auf der Linie 24 in der Heinrich-Schütz-Allee. Stattdessen wird Buslinie 11 (vorher 12) vom Bahnhof Wilhelmshöhe bis Niederzwehren verlängert.

• Verzicht auf Wegfall der Direktverbindung zwischen Rothenditmold und Vorderem Westen (Tannenwaldbrücke).

• zusätzliche Linie 25 als Stadtteilbus Wehlheiden.

• zusätzlicher AST-Verkehr in Harleshausen.

• Erhalt des Spätverkehrs, keine Reduzierung ab 22.30 Uhr.

Nicht berücksichtigt wurden weiteren Anregungen, etwa zum Erhalt der Buslinie 12. Diese soll wegen geringer Auslastung nach wie vor wegfallen.

Rubriklistenbild: © Koch

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