Mehrfach Ärger in den vergangenen Wochen

KVG wollte Rollstuhlfahrer nicht mitnehmen - Vorstand: "Habe mich entschuldigt"

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Er sollte aus der Straßenbahn verwiesen werden, weil sein E-Rolli ein Kennzeichen hat: Dagegen hat sich Uwe Frevert gewehrt. Jetzt hat sich KVG-Vorstand Dr. Thorsten Ebert bei ihm entschuldigt.

Kassel. Die Regelungen der KVG bei der Mitnahme von Rollstühlen und E-Scootern haben zuletzt für Diskussionen gesorgt. 

Rollstuhlfahrer und die Kasseler Verkehrsgesellschaft KVG, da hat es in den vergangenen Wochen mehrfach Ärger gegeben. Wir haben darüber mit dem Vorstand des Verkehrsunternehmens, Dr. Thorsten Ebert, gesprochen.

Ist es richtig, dass in den Straßenbahnen nur noch ein Rollstuhlfahrer pro Bahn mitfahren kann?

Thorsten Ebert: Bei diesem Thema gibt es eine Reihe von Missverständnissen. Wir nehmen weiterhin mehrere Rollstühle mit. Die Fahrzeuge verfügen in der Regel über zwei bis drei Mehrzweckabteile, und wir nehmen in jedem einen Rollstuhl oder E-Scooter mit.

Aber da hat sich doch etwas geändert, oder ist das auch ein Missverständnis?

Ebert: Neu ist vor allem, dass Rollstühle und E-Scooter im Mehrzweckabteil längs und gegen die Fahrtrichtung aufgestellt werden müssen. Daher können dort nicht mehr zwei Rollstühle nebeneinanderstehen. Insbesondere bei schweren Mobilitätshilfen sehen wir neben der Selbstgefährdung auch eine Gefährdung gegenüber anderen Fahrgästen durch Kippen oder Rutschen.

Rollstuhlfahrer sind mit dieser Regelung gar nicht einverstanden. Aus deren Sicht doch verständlich, oder?

Ebert: Um E-Scooter mitnehmen zu können, haben wir für deren Nutzer die Pflicht zur Längsaufstellung festgelegt, da sonst eine erhebliche Gefährdung besteht. Grundlage dafür waren Fahrtests. Die Vorgaben haben wir auch auf Rollstühle übertragen. Während der Behindertenbeirat die Regelung für E-Scooter akzeptiert, wird der Sinn für Rollstühle bezweifelt. Zudem können schwere Rollstühle nur an der Klapprampe in die Bahn fahren und davon gibt es nur eine pro Fahrzeug.

Wie wollen Sie damit umgehen?

Ebert: Wir haben mit dem Behindertenbeirat vereinbart, dass wir ein gemeinsames Gutachten beauftragen. Die Ergebnisse sollen Ende September vorliegen. Unser Ziel ist es dabei, behinderten Menschen den Zugang zum ÖPNV so einfach wie möglich zu machen.

Gab es denn mit den bisher geltenden Regeln schon Unfälle?

Ebert: Unsere Rechtsabteilung hat in den vergangenen fünf Jahren insgesamt acht Unfälle mit Rollstühlen und E-Mobilen bearbeitet. Der letzte Unfall geschah am 3. April in der Tram 7. Hier stand der Rollstuhl quer zur Fahrtrichtung und kippte bei der Kurvenfahrt der Bahn um.

Zuletzt gab es Kritik, als ein Fahrgast in einem Rollstuhl mit Straßenverkehrszulassung aus der Bahn verwiesen werden sollte. Was sagen Sie dazu?

Ebert: Da gab es viel Verunsicherung. Anlass ist eine bundesweite Diskussion darüber, ob E-Scooter mit Straßenzulassung, die bis zu knapp 20 Stundenkilometer schnell fahren können, überhaupt mitgenommen werden sollten, da sie in Konkurrenz zu Rollstühlen, Rollatoren und Kinderwagen um die Nutzung der Mehrzweckabteile stehen. Es besteht aber zumindest kein sicherheitsrelevanter Unterschied. Deshalb nehmen wir sie auf der Basis eines aktuellen Erlasses des Landes Hessen wieder mit.

Wie bewerten Sie das Verhalten des Fahrers im beschriebenen Fall?

Ebert: Den Fahrer trifft absolut keine Schuld. Er hat sich so verhalten, wie es den Vorgaben bis zum Datum des Vorfalls entsprach. Aus der Sicht des Fahrgastes war die Situation natürlich trotzdem sehr ärgerlich. Bei ihm habe ich mich für die entstandenen Unannehmlichkeiten entschuldigt.

Diskussionen und Busse und Bahnen

Die Kasseler Linien, das neue Netz für Busse und Straßenbahnen, bleiben umstritten. Nach zweijähriger Diskussion und Überarbeitung der Reformpläne durch die Kasseler Verkehrs-Gesellschaft (KVG) fand dazu am Montagabend im Rathaus eine Bürgerversammlung statt. Wir berichten, wie es war.

Die Resonanz 

Weniger Besucher als erwartet kamen. 280 Stühle waren im Bürgersaal gestellt, etwa die Hälfte blieb leer. Nach den Kontroversen im Vorfeld – auch in einigen Ortsbeiräten – war mit einer stärkeren Resonanz zu rechnen.

Das Podium 

Über die Reform informierten Stadtbaurat Christof Nolda (Grüne), Stadtkämmerer Christian Geselle (SPD) sowie KVG-Chef Dr. Thorsten Ebert und KVG-Planer Sven Möller. Möller stellte die Gründe und Ziele an der Leinwand vor. Im Laufe des Abends merkte man Vertretern von Stadt und KVG an, dass sie der Kritik und den Detailanfragen zu Linien, Haltestellen und Stadtteilen zunehmend müde wurden. So meinte etwa Thorsten Ebert in Richtung des Verkehrsclubs (VCD), er könne auf die immer gleichen Fragen keine neuen Antworten geben. 

Die Initiativen 

Verkehrs- und Umweltverbände nutzten die Gelegenheit, ihre Kritik zu erneuern. „Ich bin richtig sauer“, sagte Michael Held von der Initiative Nahverkehr für alle. Kassel brauche den Ausbau des ÖPNV. Die Reform bedeute aber Abbau. Dies als umfassende Bürgerbeteiligung zu verkaufen, sei eine Farce. „Kein Kahlschlag im Fasanenhof!“, forderte der VCD. Sprecher Rolf Meischke klagte, man erhalte seit Monaten keine Antwort mehr. „Die KVG hat den Gesprächsfaden einfach abgeschnitten.“

Die Themen 

Die von Besuchern, Parteien und Initiativen angesprochenen Themen waren sehr vielschichtig. Sie reichten von einzelnen Bus- und Tramlinien sowie Haltestellen über den Nacht- und Anruf-Sammel-Taxi(AST)-Verkehr bis hin zu Fahrpreisen und die Mitnahme von Rollstuhlfahrern (Interview unten). Weder von Seiten der Fragesteller noch von Seiten der Stadt und KVG gab es dabei Neues zu berichten. Teils gingen Anfragen derart ins Detail, dass die Fragesteller gebeten wurden, ihre Anliegen nach der Versammlung vorzutragen.

Die Bilanz 

Die Liniennetzreform kommt, die Kritik bleibt. Eine Einigung war auch in dieser Versammlung nicht in Sicht. Die Reform soll der KVG eine Ergebnisverbesserung von einer Million Euro im Jahr bringen, stellte Möller klar. Die Stadt schieße bereits 25 bis 27 Millionen Euro pro Jahr zu, um das KVG-Defizit auszugleichen, betonte der neue Oberbürgermeister Geselle. Nach fast 2,5 Stunden beendete Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich die Versammlung. Die Diskussion über die Netzreform wird bald in den Ausschüssen fortgesetzt. Die Stadtverordneten wollen darüber am 19. Juni entscheiden. 2018 sollen die neuen Kasseler Linien starten.

Was die KVG erreichen will

Grundsätzlich will die KVG mit ihrer Reform das Bus- und Bahnangebot an die Nachfrage anpassen, Erlöse verbessern (eine Million Euro mehr pro Jahr) und Fahrgastpotenziale ausschöpfen. Vereinfacht ausgedrückt: Das Angebot stark genutzter Linien soll weiter ausgebaut werden (in der Innenstadt), das weniger genutzter Linien steht zur Disposition (an den Stadträndern). Kritik lösten deshalb vor allem die geplanten Einschränkungen auf den Buslinien 24, 12, 27, 10 und 25 aus. Dort sollen Direktverbindungen und Linienäste wegfallen.

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