Langes Feld: Gewerbe-Gegner sammeln Unterschriften für Bürgerbegehren

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Um diese Fläche geht der jahrelange Streit: Das Lange Feld bei Niederzwehren – im Vordergrund das Kraftwerk Kassel, rechts die Autobahn 49.

Kassel. Ab Samstag sammeln Kasseler Bürgerinitiativen, Umweltverbände sowie Grüne, Links- und Piratenpartei Unterschriften, um das Gewerbegebiet Langes Feldes bei Niederzwehren durch einen Bürgerentscheid zu stoppen. Am Freitag stellte das Bündnis die Frage vor, die zur Abstimmung stehen soll.

„Sind Sie dafür, auf die gewerbliche Bebauung des Langen Feldes (...), das bisher als wichtige klimabedeutsame Fläche dient und als Naherholungsgebiet genutzt wird, zu verzichten?“ Laut Dr. Andreas Jürgens von den Grünen haben die Initiatoren lange über diese Fragestellung diskutiert und sich juristischen Rat eingeholt.

„Wir halten diese Formulierung für rechtlich zulässig“, sagte Jürgens. Es habe alternativ auch zur Debatte gestanden, den Beschluss des Bebauungsplans ins Zentrum zu rücken. Dies wäre aber eventuell angreifbar gewesen, da die Flächen im Regionalplan bereits für Gewerbe vorgesehen seien. Juristen hätten laut Jürgens bemängeln können, dass dies nicht per Abstimmung auf städtischer Ebene geändert werden könne.

14.000 Unterschriften benötigt

Nicht nur rechtliche Hürden müssen die Organisatoren nehmen. Damit es zu einem Bürgerentscheid kommt, müssten gut 14.000 Kasseler das Begehren unterschreiben. CDU und FDP im Hessischen Landtag planen allerdings kurzfristig neue Regelungen, wobei eine Senkung dieser Hürde zur Debatte steht. In Kassel könnten dann etwa 4300 Unterzeichner ausreichen, um die Einwohner an die Urnen zu rufen.

„Wir gehen im Augenblick von der geltenden Rechtslage aus“, sagte Jürgens, „aber wir würden uns natürlich freuen, wenn uns eine Änderung auf Landesebene zugute käme.“ Es komme darauf an, welche Übergangsregelungen für bereits laufende Verfahren getroffen würden.

Beim Hessischen Innenministerium rechnet man auf HNA-Anfrage damit, dass die Neuregelungen zum Jahreswechsel in Kraft treten werden. Die Übergangsregelung sei so gefasst, dass es darauf ankommt, wann die gesammelten Unterschriften bei der Stadt eingereicht werden, sagte ein Ministeriumsmitarbeiter. Wenn die Listen „nach Inkrafttreten der Gesetzesänderung eingereicht werden, wären die neuen Bestimmungen zum Quorum maßgebend“ - also die deutlich niedrigere Unterschriftenzahl.

Bündnis macht Hausbesuche

Ab sofort wird man Vetreter des Bündnisses mit ihren Namenslisten regelmäßig im Stadtgebiet antreffen - oder an der Haustür, denn möglichst viele Kasseler sollen nach Angaben der Initiatoren durch persönliche Ansprache um ihre Unterschrift gebeten werden. Dabei geht es noch nicht um das eigentliche Votum pro oder contra Langes Feld, sondern einstweilen nur um die Frage, ob die Kasseler zum Thema Gewerbebebauung angehört werden sollen.

Auch die Befürworter des Gewerbegebiets müssten laut Andreas Jürgens daran ein Interesse haben, um die strittige Frage demokratisch zu legitimieren.

Weitere Informationen zum Langen Feld im RegioWiki.

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