Ab Samstag werden Unterschriften gesammelt

Langes Feld: Start für Bürgerbegehren

Kassel. Das Kasseler Bündnis, das gegen eine Gewerbeansiedlung auf dem Langen Feld in Niederzwehren ist, will am Samstag damit beginnen, Unterschriften für das Bürgerbegehren zu sammeln. Das sagte der Stadtverordnete Axel Selbert (Linke) auf Anfrage der HNA.

Neben den Kasseler Linken unterstützen zum Beispiel die Grünen, die Piraten, die Bürgerinitiative gegen die Bebauung des Langen Feldes sowie Umweltschutzorganisationen das Bürgerbegehren. Am Freitag soll es eine Pressekonferenz der Parteien und Gruppierungen geben.

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Ein Bürgerbegehren ist für einen Bürgerentscheid über die von SPD, CDU und FDP geplante Gewerbeansiedlung erforderlich. Nach den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) müssen zehn Prozent der Wahlberechtigten einem solchen Antrag zustimmen. In Kassel sind das etwa 14 500 Wähler - das heißt, die Antragsteller müssen viele Unterschriften sammeln. Das Land plant allerdings, diese Hürde zu senken - „dann dürften uns 4000 Unterschriften reichen“, sagte Selbert.

Sollte das Bürgerbegehren erfolgreich sein, gibt es innerhalb von sechs Monaten den Bürgerentscheid über die Gewerbeansiedlung. Die zu entscheidende Frage muss dann so gestellt sein, dass sie mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden kann. Die Stadtverordneten sind dann an das Votum der Bürger gebunden. (use)

Rubriklistenbild: © HNA

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