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Neue Dezernentin in Kassel: Nicole Maisch holt die Mehrheit in Abwesenheit

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Von: Andreas Hermann, Florian Hagemann

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Kassels neue Dezernentin: Nicole Maisch (40)
Kassels neue Dezernentin: Nicole Maisch (40). Die Grüne konnte sich wegen eines positiven Corona-Tests am Morgen in der Sitzung nicht vorstellen. © Andreas Fischer

Nicole Maisch ist Kassels neue Dezernentin für Jugend, Gesundheit, Bildung und Chancengleichheit. Sie erhielt 38 von 65 Stimmen – wegen Corona ohne bei der Wahl dabei zu sein.

Kassel – Lange hat es am Montagabend danach ausgesehen, als würde aus der Kasseler Dezernentenwahl nichts werden. Nach nur zehnminütiger Sitzung hatte Stadtverordnetenvorsteherin Martina van den Hövel-Hanemann (Grüne) eine Unterbrechung angekündigt, weil eine Kandidatin für das Dezernat 5 (Jugend, Bildung, Gesundheit und Chancengleichheit) sich wegen Corona nicht vorstellen könne. Um welche Kandidatin es sich handelte, das hatte zu diesem Zeitpunkt im Kolonnadensaal des Kongress Palais bereits die Runde gemacht: Nicole Maisch, die Bewerberin der Grünen und Favoritin auf den Posten.

Die Mitglieder des Ältestenrats und des Wahlvorbereitungsausschusses der Stadtverordnetenversammlung zogen sich sodann in einen Nebenraum zur Beratung zurück. Erst nach rund 45 Minuten kamen sie zurück in den Saal, und Parlamentschefin van den Hövel-Hanemann verkündete am Mikrofon: „Wir werden die Wahl durchführen können.“ Dies sei nach rechtlicher Prüfung und in Absprache mit dem Städtetag so entschieden worden.

Eigentlich wäre Nicole Maisch bei der Vorstellungsrunde als Erste an der Reihe gewesen. Die Kandidatur der 40-Jährigen, bislang ehrenamtliche grüne Stadträtin in Kassel, ist bereits seit längerer Zeit bekannt. Maisch hatte sich den Fraktionen auch im Wahlvorbereitungsausschuss vorgestellt – neben zwei weiteren, bislang unbekannten Bewerbern.

Auf Wunsch der AfD-Fraktion stellte sich dann der Diplom-Finanzwirt Professor Ralf Möller aus Alzenau vor. Der 48-Jährige ist an der Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung in Bad Hersfeld als Studiendekan tätig (Sozialrecht, Schwerpunkt Finanzierung).

Annette Wenzel aus Felsberg präsentierte sich auf Wunsch der Kasseler Linken. Die 54-jährige gebürtige Kasselerin ist Einrichtungsleiterin der Fachklinik Böddiger Berg für suchtmittelgefährdete oder -abhängigen Menschen in Felsberg.

Nach ihrer Vorstellung und vor der Wahl sprachen sich weder Vertreter der AfD noch der Kasseler Linken für die Kandidaten aus. CDU-Fraktionsvorsitzender Michael von Rüden kritisierte, dass die Wahl stattfinde, obwohl die Rechtssicherheit nicht ausreichend gewährleistet sei und Konkurrentenklagen nicht auszuschließen seien. Das Wahlverfahren solle „durchgepeitscht“ werden, so von Rüden. Er sah darin den „politischen Machtwillen der grün-roten Mehrheit“.

Es sei rechtlich alles abgesichert. Angesichts der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs könne man sich das Verschieben der Wahl für dieses wichtige Dezernat nicht leisten, hielt die Grünen-Fraktionsvorsitzende Christine Hesse entgegen. Die Kritik der CDU sei „schade und ideenlos“.

Für die Wahl sprach sich auch die SPD-Stadtverordnete Anke Bergmann aus. Sie wies die CDU-Kritik als „reine Oppositionspolitik“ zurück. Vertreter anderer Fraktionen meldeten sich nicht zu Wort.

Gegen 18 Uhr konnte die geheime Wahl schließlich über die Bühne gehen. Schon im ersten Wahlgang wurde sie zu einer klaren Angelegenheit. Nicole Maisch erhielt 38 der 65 abgegebenen Stimmen. Zum Vergleich: Die Fraktionen der Grünen und der SPD bringen es bei Vollzähligkeit auf nur 37 Sitze im Stadtparlament. Ralf Möller kam auf fünf Stimmen, Annette Wenzel auf zehn. Zwölf Stadtverordnete stimmten mit Nein – und damit für keinen Kandidaten.

Aus der Amtseinführung konnte wegen Abwesenheit der Gewählten am Montagabend nichts werden. Nicole Maisch war am Abend zumindest telefonisch zu erreichen. Auch wenn sie durch Corona etwas angeschlagen war, brachte sie ihre Freude über die Wahl zur Dezernentin zum Ausdruck: „Ich bin sehr froh, dass die Mehrheit gestanden hat.“ Dass sie sogar noch eine Stimme mehr erhielt, als die Koalitionspartner Grüne und SPD in der Stadtverordnetenversammlung zusammenbekommen, erfreute sie zusätzlich.

Dass die Wahl in ihrer Abwesenheit stattfand, bezeichnete Maisch als kurios, allerdings: Noch kurioser und damit auch verantwortungslos, so machte sie deutlich, wäre es gewesen, wenn sie als zukünftige Gesundheitsdezernentin gleich zum Gesundheitsrisiko für andere in der Stadtverordnetenversammlung geworden wäre.

Zum Abschluss ihrer kurzen ersten Stellungnahme als hauptamtliches Magistratsmitglied blickte Maisch nach vorn: Auf sie und ihre Kollegen kämen riesige Aufgaben zu, die sie mit Respekt angehe. Als Beispiel nannte sie die Versorgung der geflüchteten Kinder und deren Integration in den Schulbetrieb.

(Andreas Hermann und Florian Hagemann)

Annette Wenzel (54), Felsberg.
Stellte sich auf Wunsch der Linken vor: Annette Wenzel (54) aus Felsberg. © Andreas Fischer
Ralf Möller (48) aus Alzenau
Stellte sich auf Wunsch der AfD-Fraktion vor: Ralf Möller (48) aus Alzenau. © Andreas Fischer

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