"medien@schule"

Deutschland: Waffenexporteur und Friedenstifter – wie lässt sich dies vereinen?

Kassel. Deutschland produziert eine große Auswahl an Waffen und exportiert an Länder in der ganzen Welt. Gleichzeitig ist Deutschland in vielen Friedensorganisationen vertreten und bemüht Kriege zu beenden. Aber lässt sich dieser Kontrast vereinen? Dieser Frage gehen Schüler der Albert-Schweitzer-Schule für das Projekt "medien@schule" nach.

Deutschland produziert eine große Auswahl an Waffen und exportiert an Länder in der ganzen Welt. Gleichzeitig ist Deutschland in vielen Friedensorganisationen vertreten und bemüht Kriege zu beenden. Aber lässt sich dieser Kontrast vereinen?

Deutschland ist einer der größten Waffenproduzenten und produziert von Maschinengewehren, Panzern bis hin zu Kampfhubschraubern nahezu alles. Allerdings werden diese nicht nur in Deutschland genutzt, sondern großenteils ins Ausland exportiert. Die größte Kritik besteht darin, dass diese Waffen vor allem in Länder exportiert werden, die in Kriege involviert sind. Auf der anderen Seite will Deutschland sich nicht an Kriegen beteiligen, sondern den Frieden fördern. Deutschland hat etwa 150 Waffenproduzenten, die jährlich einen Umsatz von mehreren Milliarden Euro erwirtschaften und viele Arbeiter beschäftigen.

Jens Meyer von der Linken Kassel entgegnete in dem Interview mit uns, dass diese Einnahmen einen vernachlässigbaren Anteil am Bruttoinlandsprodukt 2017 von 3263 Milliarden haben und man sich dafür einsetzen würde, die Arbeitsplätze für die Produktion anderweitig beizubehalten. Eine Stellungnahme von einem Waffenexporteur konnten wir hierzu leider nicht erhalten.

Bekanntermaßen möchte die Linke sämtliche Waffenexporte verbieten, die Bundeswehr wie ursprünglich gedacht wieder in eine Verteidigungsarmee umfunktionieren und aus sämtlichen Militärbündnissen aussteigen. Herr Meyer äußerte sich weiter, dass man alle Waffen und deren Produktionen verbieten sollte, ausgenommen Waffen für Polizei und Bundeswehr.

Natürlich kann man ohne Waffen keine Kriege führen, aber man wird immer eine Waffe erwerben können, wenn man dieses wirklich möchte. Deutschland hätte die Möglichkeit ein Zeichen des Friedens zu setzen, welches aber vermutlich, wenn nicht alle anderen Länder folgten, ohne Wirkung wäre. Deutschland wird den Aussagen der Bundesregierung zufolge die Militärausgaben erhöhen, liegt dann aber immer noch weit unter den von der NATO geforderten 2% des Bruttoinlandsproduktes. Die Bundeswehr führt auch keine aktiven Kriegseinsätze, sondern bildet und rüstet Verbündete zu deren (Selbst-) Verteidigung aus. Der Nachteil an Rüstungsexporten ist, dass man nach der Auslieferung die Nutzung der Rüstungsgüter nicht mehr kontrollieren kann. Bei der Bundeswehr hingegen weiß man genau, wie die Waffen eingesetzt werden. Die Rüstungsexporte haben zum Teil einen politischen bzw. diplomatischen Zweck. Ein gutes Beispiel hierfür ist die Türkei. Die Waffenexporte unterliegen noch strengerer Geheimhaltung als die Bundeswehreinsätze, sodass selbst innerhalb der Regierung kaum Transparenz besteht. Auch wir unterstützen durch Exporte indirekt die Kriege, vor denen die meisten der Flüchtlinge, die hier in Deutschland um Asyl bitten, geflohen sind.

Aber was würde passieren, wenn die Waffenproduktion eingestellt werden würde und so nach und nach alle Waffen verschwinden würden? Die Meinungen dazu sind gespalten. Die einen sagen, dass man Frieden nur mit Waffen herstellen und halten kann. Die andere Seite, zu der auch die LINKE gehört, vertritt jedoch die Meinung, dass ein Leben ohne Waffen und Gewalt möglich ist, sich dies aber nicht mit Waffen erreichen lässt. Allerdings stellt sich bei dieser Ansicht die Frage, ob und wie man die Bundeswehr und die Polizei mit Waffen ausrüsten würde. Auf diese Frage antwortete Herr Meyer, dass man bei solchen Inlandsfällen verhandeln könne. Trotz der Aussage, dass Deutschland ein Friedensland sei, wollen die führenden Parteien weiterhin Waffen verkaufen, da die Auffassung besteht, dass man für Sicherheit Waffen brauche und es unrealistisch sei, dass Deutschland die Waffenexporte stoppt. Zudem würde dies zu Beziehungsproblemen mit anderen Ländern führen.

Deutschland stellt sich als Land dar, welches sich für Frieden einsetzt und dennoch führt die Bundeswehr Auslandseinsätze durch und exportiert Rüstungsgüter im Wert von einigen Milliarden Euro. Der Großteil dieser Güter - rund 60% - geht an Drittländer (Länder außerhalb der EU und NATO). Darunter sind auch Länder wie Algerien und Saudi Arabien, deren Menschenrechtslage als fragwürdig gilt und die aktiv an Kriegen beteiligt sind, obwohl dies nach geltenden Exportrichtlinien verboten ist. Es handelt sich dabei um Sondergenehmigungen, wobei bei einer Genehmigungsrate von nahezu 100% das Wort „Sondergenehmigungen“ deutlich fehl am Platz ist. Nicht die Waffen bringen Leid, sondern die Menschen, die sie benutzen. Trägt aber derjenige, der die Waffe für den Anderen hergestellt hat, nicht auch eine Mitschuld? Wir haben der Türkei die Panzer geliefert, die diese dann gegen die Kurden in Syrien eingesetzt hat, welche wir ebenfalls zu deren Verteidigung gegen den Islamischen Staat mit Waffen beliefern.

Von Onur Bingöl, Felix Fehlauer, Lasse Gertsen, Philipp Heringhaus und Dragan Miljkovic (Schüler der Klasse 9e der Albert-Schweitzer-Schule) für das Projekt "medien@schule"

Rubriklistenbild: © Peter Steffen/dpa

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