Mehr Selbstständige erhalten Hartz IV - Kritiker fürchten Missbrauch

Kassel. Die Zahl der selbstständigen Hartz-IV-Bezieher hat sich im Bezirk der Arbeitsagentur Kassel seit 2007 nahezu verdoppelt. In der Stadt Kassel ist die Zahl der Kleinunternehmer, die Zuschüsse zum Lebensunterhalt bekommen, sogar noch stärker angestiegen.

Kritiker vermuten dahinter einen Missbrauch des Sozialstaates, weil Selbstständige ihre Einkünfte herunterrechnen könnten, um so auf dem Papier Anspruch auf Sozialleistungen zu haben, obwohl sie auf das Geld gar nicht angewiesen seien. Bundesweit ist die Zahl der Selbstständigen, die ihre Einkünfte mit Hartz IV aufstocken, von 2007 bis 2010 um mehr als 50 000 auf im Jahresdurchschnitt etwa 125 000 gestiegen.

Im Arbeitsagenturbezirk Kassel stieg diese Zahl von 341 auf 616. In der Stadt Kassel waren davon 2007 im Durchschnitt 101 Selbstständige Aufstocker, 2010 waren es 265. Im Bezirk Kassel hatten im Vorjahr 332 der Betroffenen ein Einkommen unter 400 Euro, 123 verdienten bis zu 800 Euro, der Rest etwas mehr. In der Bundesagentur für Arbeit wird der Anstieg mit Sorge beobachtet. Vorstandsmitglied Heinrich Alt sprach sich dafür aus, die Bezugsdauer von Grundsicherungsleistungen für Selbstständige zeitlich zu begrenzen.

Irgendwann müssten diese schwarze Zahlen schreiben oder ihre Selbstständigkeit aufgeben. Detlef Hesse, Chef der Kasseler Arbeitsagentur, gibt zubedenken, dass die Betroffenen „immerhin einer Erwerbstätigkeit nachgehen.“ Das sei besser, als nichts zu tun und den vollen Hartz IV-Satz zu bekommen. Viele Aufstocker würden nur einen Teilbetrag der Grundsicherung erhalten und damit die öffentlichen Kassen entlasten, sagt Hesse. Die Mehrzahl der Fälle seien Kleinexistenzen wie Online-Verkauf, Imbiss, Gartenpflege oder Nagel-Design, die teils nur als Nebengewerbe ausgeübt würden.

Von Jörg Steinbach

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