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1,6 Millionen Euro fehlen: Überraschendes Finanzloch im Schul-Etat der Stadt Kassel

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Von: Andreas Hermann

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Ein Grund für das Finanzloch im Amt für Schule und Bildung: Die erheblich gestiegenen Kosten bei der Schülerverpflegung in der Stadt Kassel.
Ein Grund für das Finanzloch im Amt für Schule und Bildung: Die erheblich gestiegenen Kosten bei der Schülerverpflegung in der Stadt Kassel. © jens büttner/dpa

Mehrkosten bei Schülerbeförderung und -verpflegung: Die Stadt Kassel muss kurzfristig 1,6 Millionen Euro nachfinanzieren.

Kassel – Mehrkosten sind in der Stadt Kassel nicht ungewöhnlich. Ab einer Höhe von 50 000 Euro müssen davon die Stadtverordneten Kenntnis erhalten. So ist jetzt auch im Finanzausschuss über diverse „überplanmäßige“ Ausgaben informiert worden. Also über Kosten, die den im Haushalt dafür vorgesehenen Ansatz überschreiten.

Überraschend kam in der Sitzung dann aber eine Mehraufwendung per Magistratsvorlage auf die Tagesordnung, die doch eher zur Kategorie ungewöhnlich gehört: ein Finanzloch von 1,6 Millionen Euro, das sich im laufenden Haushalt im Amt für Schule und Bildung aufgetan hat. Und das, wo an diesem Abend im Ausschuss bereits der Haushalt 2023 beraten wurde, dessen Zahlen auf denen des Vorjahres aufbauen.

Kassel: Diskussionen um Finanzloch im Ausschuss

Wie zu hören war, hatte das Finanzloch im Schulbereich schon in der Magistratssitzung am Montag für erhebliche Diskussionen gesorgt. Ihre Verwunderung darüber sprach im Ausschuss auch die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann aus. Warum darüber erst so kurzfristig informiert werde und was das für Konsequenzen habe, fragte sie.

Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) berichtete, es gehe um Kosten für Schülerbeförderung, Schulverpflegung und Gastschulbeiträge. Schuldezernentin Nicole Maisch (Grüne) erklärte, man habe nicht ausgegebene Mittel aus den Schulbudgets genutzt, um einen Teil des Fehlbetrags auszugleichen. Mehr war dazu im Ausschuss nicht zu erfahren. Dennoch wurde die überplanmäßige Aufwendung einstimmig bewilligt.

Kostensteigerungen bei Haushaltsplanung in Kassel nicht vorhersehbar

Zu den Gründen für das plötzliche Finanzloch im Schulbereich hat Maisch, die seit Juni das Dezernat für Jugend, Gesundheit, Bildung und Chancengleichheit leitet, am Freitag auf Anfrage Stellung bezogen. Demnach ist der Fehlbetrag erst vergangene Woche aufgefallen. Rund 685 000 Euro entfallen auf die Schülerbeförderung, 719 000 auf die Schulverpflegung und 196 000 auf die Gastschulbeiträge.

Wegen des Ukrainekriegs seien die Preise etwa für Kraftstoff, Energie und Lebensmittel über die Maßen gestiegen. Gleichzeitig seien deutlich mehr Schülerinnen und Schüler an Kasseler Schulen aufgenommen worden (über 1300). Maisch: „Die Kostensteigerungen waren zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung im Frühjahr 2021 für den Haushalt 2022 nicht vorhersehbar.“

Finanzloch in Kassel: Prüfung des Budgets erst verspätet

Im Bereich Schulverpflegung seien die Herstellungskosten um rund zehn Prozent und die Servicekosten (etwa Essensausgabe) um etwa 25 Prozent gestiegen. Bei der Schülerbeförderung kommen die Mehrkosten nach Angaben der Dezernentin durch gestiegene Kraftstoff- und Lohnkosten sowie durch mehr Schüler zustande. Zudem habe man 2022 wieder die Beförderung der Schüler etwa zum Schwimmunterricht aufnehmen können. Hierfür würden rund 390 000 Euro zusätzlich benötigt. Für die Gastschulbeiträge seien Mehrkosten angefallen, weil das Land Hessen eine überdurchschnittliche Steigerung der Sätze vorgegeben habe.

Zur Frage, warum das Finanzloch im Amt für Schule und Bildung nicht früher aufgefallen ist, betonte Maisch, die Verträge hätten zum neuen Schuljahr wegen der Preissteigerungen angepasst werden müssen. Erst zu diesem Zeitpunkt hätten sich die Preissteigerungen auf die Budgetplanung ausgewirkt. Die als „Sicherheitsmechanismus“ im Herbst stattfindende Budgetprüfung habe aufgrund von Krankheit und Personalausfällen erst verspätet stattfinden können. Deshalb sei erst mit Verzug festgestellt worden, dass das geplante Budget nicht ausreichen werde, so Maisch.

Kassel: Finanzierungslücke verschlechtert den Haushalt

Die Dezernentin versicherte, dass die Mehraufwendungen durch Einsparungen innerhalb des Amtsbudgets und durch Mehrerträge (Gemeindeanteil Umsatzsteuer und Gewerbesteuer) kompensiert werden könnten. „Die Finanzierungslücke kann somit gedeckt werden, sie führt aber teilweise zu einer Verschlechterung des Haushalts im ordentlichen Ergebnis.“ Maisch kündigte an, Maßnahmen treffen zu wollen, um künftig in ihrem Dezernat ein verspätet auftauchendes Finanzloch zu vermeiden. (Andreas Hermann)

Mehrere Kasseler Schulen wurden für ihre Projekte zur Energieeinsparung und für den Klimaschutz vom Landkreis ausgezeichnet.

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