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Metall- und Elektroindustrie droht ein verschärfter Arbeitskampf

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„Wer die Preise kennt, will 8 Prozent“: Die IG Metall begründet ihre Forderung nach der deutlichen Lohnerhöhung für die bundesweit 3,9 Millionen Beschäftigten der Metall- und Elektrobranche mit der hohen Inflation. Das
„Wer die Preise kennt, will 8 Prozent“: Die IG Metall begründet ihre Forderung nach der deutlichen Lohnerhöhung für die bundesweit 3,9 Millionen Beschäftigten der Metall- und Elektrobranche mit der hohen Inflation. Das © zeigt den Sternmarsch in Kassel, hier zwischen Wiener und Holländischer Straße. Foto: Dieter Schachtschneider

Die Warnstreiks für die Beschäftigen in der Metall- und Elektroindustrie dauern an.

Kassel – Am Dienstag beteiligten sich nach Angaben der IG Metall (IGM) Nordhessen mehr als 3000 Beschäftigte aus 18 Betrieben aus der Stadt, aus Helsa und Calden an einem Sternmarsch in Kassel. Doch was fordert die Gewerkschaft und wie geht es weiter? Fragen und Antworten.

Was verlangt die Gewerkschaft in den laufenden Tarifverhandlungen, was bieten die Arbeitgeber? Die IG Metall fordert acht Prozent mehr Entgelt für die Beschäftigten bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die Arbeitgeber bieten eine steuer- und sozialabgabenfreie Inflationsprämie von 3000 Euro bei einer Laufzeit von 30 Monaten an, stellen eine Tariferhöhung aber nur in Aussicht. „Einmalzahlungen sind schön und gut, aber sie verpuffen nach kurzer Zeit“, sagte der Erste Bevollmächtigte der IGM Nordhessen, Oliver Dietzel, auf der Kundgebung am Dienstag und verwies auf die vollen Auftragsbücher der Unternehmen.

Wie steht es um die Metall- und Elektrobranche in Nordhessen? „Die Auftragslage kann kein Parameter für die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage sein“, kontert der Verband der Metall- und Elektro-Unternehmen Nordhessen. Vielfach könnten Aufträge wegen fehlender Teile oder Rohstoffe nicht abgearbeitet werden. „Häufig werden die M+E-Unternehmen angesichts der stark gestiegenen Preise mit jedem verkauften Produkt Verlust machen.“ Zudem litten die Unternehmen unter den hohen Energiepreisen. Existenzgefährdend sei die Lage vor allem für Gießereien, Automotive und Metallhersteller. Der Verband hat in Nordhessen 159 Mitgliedsunternehmen mit etwa 26 000 Beschäftigten.

Wie wird verhandelt? Es gibt bundesweit sieben Tarifbezirke, Hessen gehört mit Rheinland-Pfalz und dem Saarland zum Bezirk Mitte. Üblich ist, dass ein Tarifbezirk einen Pilotabschluss aushandelt, den die anderen übernehmen. Dieses Jahr soll Baden-Württemberg Vorreiter sein. Die nächste Runde ist für Donnerstag angesetzt.

Wie geht es weiter, wenn es dann wieder kein Ergebnis gibt? „Wenn bei der nächsten Verhandlung keine Bewegung in die Sache kommt, bereiten wir 24-Stunden-Warnstreiks vor“, kündigte Dietzel an. Bisher dauerten die Warnstreiks nur wenige Stunden. Die IG Metall kann außerdem zur Urabstimmung aufrufen. Im ersten Schritt müssen sich mindestens 75 Prozent der für die Tarifbewegung in Betracht kommenden Mitglieder für den Streik aussprechen, in der folgenden zweiten Abstimmung 25 Prozent. Betriebe könnte dann tage- oder wochenlang ausgebremst werden.

Dürfen nur Gewerkschaftsmitglieder streiken? Auch wer keiner Gewerkschaft angehört, darf streiken. Grundlage ist nach herrschender Rechtsauffassung die Koalitionsfreiheit nach Artikel 9 Grundgesetz. Der Streik muss aber von einer Gewerkschaft organisiert sein. Sie unterstützt beim Ausstand jedoch nur ihre Mitglieder finanziell – der Arbeitgeber muss die Streikzeit nicht bezahlen. Er darf Beschäftigten aber nicht wegen der Arbeitsniederlegung bei einem organisierten Ausstand kündigen.

Wie gut gefüllt ist die Streikkasse der IG Metall? Die Gewerkschaft hält sich da aus taktischen Gründen bedeckt, doch knapp bei Kasse dürfte sie nicht sein. Ihr gehören 2,2 Millionen Menschen an. Die Mitgliedsbeiträge bezifferte IGM-Hauptkassierer Jürgen Kerner auf 592 Millionen Euro. Hinzu kommen Rücklagen und Vermögen. „Keine politische Aktion, kein Streik wird am Geld scheitern“ sagte Kerner auf der Jahrespressekonferenz der IG Metall im Januar. Wie teuer ein Streik für die Gewerkschaft wird, hängt auch von der Strategie ab: Legt sie etwa wichtige Zulieferer lahm, stockt die Arbeit auch in vielen anderen Betrieben.

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