Landesschiedsgericht Hessen eingeschaltet

Meuterei bei den Piraten: Streit in Kasseler Kreisverband 

Dirk Stolte

Kassel. Andernorts segeln die Piraten auf Erfolgskurs, in Kassel erproben sie die Meuterei. Inzwischen ist auch das Schiedsgericht des hessischen Landesverbands der Piraten in Frankfurt eingeschaltet worden, das am Freitagabend tagte.

Das Kasseler Parteimitglied Dirk Stolte hat den Ausschluss beziehungsweise eine Parteistrafe gegen Jörg-Peter Bayer beantragt.

Volker Berkhout

Stolte hat gleich zwei Klagen gegen den Stadtverordneten eingereicht. Dabei geht es um ein Filmverbot, das Bayer ihm bei einer öffentlichen Veranstaltung im Rathaus erteilt haben soll, und um einen Auftritt Bayers beim Freien Radio, der für die Piraten wenig vorteilhaft gewesen soll. Allerdings kann ein Parteiausschlussverfahren nur mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss bentragt werden. Den hat es nach Angaben des Kasseler Parteivorsitzenden Volker Berkhout aber nicht gegeben.

Stolte hat auch ein Ordnungsverfahren gegen Berkhout angestrengt, weil dieser nichts gegen das Filmverbot unternommen und Bayers Verhalten gebilligt haben soll. Das Verfahren solle vor allem zur Klärung des Sachverhalts beitragen, erklärt Stolte. Er berichtet zudem von Prügeln, die ihm von einem anderen Parteimitlied angedroht worden sein sollen.

Jörg-Peter Bayer

Berkhout will sich weder zu den Vorwürfen gegen ihn äußern noch von einem Zerwürfnis in der Partei sprechen, der in Stadt und Kreis Kassel 84 Mitglieder angehören. „Das muss nicht öffentlich diskutiert werden“, sagt er auf Anfrage. „Das wird ganz normal verhandelt.“ Dass die einzelnen Mitglieder unterschiedliche Vorstellungen hätten, sei bei einer jungen Partei nicht ungewöhnlich. Berkhout spricht von einem normalen Vorgang. „Das gehört zum Wachstum dazu.“

Das Verhältnis zwischen den beiden Stadtverordneten der Piraten, Jörg-Peter Bayer und Olaf Petersen, scheint ebenfalls getrübt zu sein. Sie streiten darum, wer was in wessen Namen öffentlich sagen darf. Bayer wirft seinem Parteikollegen vor, sich nicht an Absprachen gehalten zu haben. In einer für alle einsehbaren Mailingliste schreibt Bayer: „Ich würde Dich für die Zukunft bitten, dass Du bei telefonischen Pressebefragungen (...) ausschließlich in Deinem Namen sprichst und nicht in unserem Namen oder im Namen der Fraktion oder der Piratenpartei. (...)“

Olaf Petersen

Zu dem Antrag auf Parteiausschluss will sich Bayer nicht äußern. Er verweist darauf, dass es sich um ein schwebendes Verfahren handelt. Das Verhältnis zu seinem Parteikollegen Petersen beschreibt er als konstruktiv und gut. „Wir sind aber nicht immer einer Meinung. Das ist wie in einer guten Ehe.“ Petersen will von einem Zerwürfnis ebenfalls nichts wissen. Die Stimmung bei den Piraten sei eigentlich sehr gut, sagt er. Zwar gebe es manchmal Unstimmigkeiten zwischen ihm und Bayer. „Manchmal schießt er übers Ziel hinaus, manchmal ich. Es ist nichts, was man nicht aus der Welt schaffen kann.“

Von Ellen Schwaab

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