Die Meuterei bei den Piraten geht weiter
Kassel. Für Parteitage rücken die Mitglieder normalerweise zusammen. Denn sie dienen auch dazu, den Wählern ein Zeichen der Einigkeit zu senden. Normalerweise.
Ein solches Zeichen ist vom Kreisparteitag der Kasseler Piraten, der am 10. Februar im Bürgerhaus Jungfernkopf stattfindet, nicht zu erwarten. Denn nach wie vor werden in der Parteiführung und in der dreiköpfigen Rathaus-Fraktion Konflikte ausgetragen, die nicht nur das Politische berühren.
Besonders deutlich wird die Lagerbildung innerhalb des Kreisverbandes Kassel in den öffentlichen Mailinglisten, über die sich die 150 Mitglieder austauschen. Dort unterstellte der Generalsekretär des Kreisverbandes, Andreas Taube, dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Bernd Hoppe jüngst ein „diktatorisches Verhalten“. Und im Nachsatz schrieb er: „Wir sind hier nicht bei der SPD oder anderen Faschisten!“
Bald neuer Vorsitzender?
Volker Berkhout, Vorsitzender des Kreisverbandes, kennt die Beleidigungen, die regelmäßig über das Kommunikationsportal seiner Partei ausgetauscht werden. „Wir haben das intern thematisiert.“ Er wolle sich noch überlegen, ob er beim Kreisparteitag wieder als Vorsitzender kandidiere. Wovon er das abhängig mache, das wollte er auf HNA-Nachfrage nicht beantworten.
Aus Sicht des Fraktionsvorsitzenden Hoppe ist ein Parteivorstand nötig, der zwischen den Mitgliedern vermitteln kann. Hoppe ist selbst kein Piraten-Mitglied. Der ehemalige Vorsitzende der Kasseler SPD führt aber als Parteiloser die Piraten-Fraktion im Rathaus an. Diese Position wolle er auch weiter ausfüllen.
Ob die dreiköpfige Fraktion weiter Bestand hat, ist dennoch fraglich. Fraktionsmitglied Jörg-Peter Bayer hatte zuletzt mehrfach seinen Austritt aus der Fraktion angekündigt. Jüngst mussten drei neue Fraktionsmitarbeiter angestellt werden, nachdem zwei den Job nicht länger wollten.
Und auch im Kreisverband gibt es erste Zerfallserscheinungen. So hat neben Berkhout, dessen Kandidatur zweifelhaft ist, ein weiteres Vorstandsmitglied angedeutet, nicht für eine Wiederwahl zur Verfügung zu stehen.
Niedersachsen ohne Folgen
Das schlechte Abschneiden der Piraten bei der Niedersachsenwahl hält Berkhout für „nicht so entscheidend“ für die weitere Arbeit im Kreisverband. Die Arbeit der Piraten in Stadt und Landkreis Kassel sei erfolgreich: So würden die Bürgerbegehren gegen die Weinberg-Bebauung und die Schließung der Stadtteilbibliotheken unterstützt. Auch bei den Themen Fracking und Windenergieplanung habe sich seine Partei profiliert.
Beim Kreisparteitag steht ein Beschluss an, mit dem sich der Kreisverband von Konflikten zwischen Mitgliedern, die - wie in der Vergangenheit geschehen - bis vor Gericht ausgetragen werden, distanzieren soll. Stattdessen wird ein Mediations- oder parteiinternes Schiedsgerichtsverfahren vorgeschlagen.
Von Bastian Ludwig