50 Millionen Euro neue Schulden

Stadt Kassel: Im nächsten Jahr insgesamt 680 Millionen Euro Schulden

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Leere Taschen: Die Stadt Kassel muss im nächsten Jahr 50 Millionen Euro aufnehmen, um den Haushalt zu finanzieren.

Kassel. Die Stadt Kassel bekommt im nächsten Jahr die Finanzkrise deutlich zu spüren: 2011 wird im Etat mit einem Defizit von 77 Millionen Euro gerechnet.

Weil die Stadtverwaltung den Haushalt längst auf kaufmännische Buchführung umgestellt hat, sind in den roten Zahlen auch Abschreibungen enthalten. Kassel wird nächstes Jahr trotzdem annähernd 50 Millionen Euro neue Schulden machen müssen. Insgesamt steht die Stadt dann mit rund 680 Millionen Euro in der Kreide - und sie steht wegen der hohen Schulden weiter unter der Finanzaufsicht des Kasseler Regierungspräsidenten und muss eisern sparen.

Der Schuldenstand hat inzwischen das Gesamtvolumen des Etats von rund 672 Millionen Euro im nächsten Jahr überschritten.

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Den Kasseler Haushalt belasten hohe Ausgaben für die Kindertagesstätten, die Jugendhilfe, Arbeitsförderung und Sozialhilfe sowie die Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst. Die Personalausgaben als dickster Brocken steigen voraussichtlich auf 152 Millionen Euro. Für Jugendhilfe und Kindertagesstätten sind annähernd 71 Millionen Euro veranschlagt. Für Arbeitsförderung und Sozialhilfe muss die Stadt im kommenden Jahr über 77 Millionen Euro berappen.

Einziger Lichtblick ist die Entwicklung der Gewerbesteuer. Kassel hat es beim Rückgang der Gewerbesteuer im Krisenjahr 2009 längst nicht so schlimm erwischt wie andere Städte. 2011 wird wieder mit einer Steigerung und mit insgesamt 135 Millionen Euro Gewerbesteuer gerechnet. Zum Vergleich: Im Spitzenjahr 2008 waren 143 Millionen Euro in die Stadtkasse geflossen.

Bei den freiwilligen Leistungen der Stadt ist das Einsparpotenzial inzwischen äußerst gering. Nur noch deutlich unter einer Million Euro werden jährlich etwa an Vereine oder Kulturinitiativen wie das Kasseler Kulturzelt gezahlt. Selbst wenn die Stadt auf alle freiwilligen Leistungen verzichten würde, könnte sie das Haushaltsproblem nicht lösen.

Einsparungen bei den hohen Kosten für den geplanten Flughafenausbau in Calden (sechs Millionen Euro) oder für das geplante Gewerbegebiet Langes Feld im Stadtteil Niederzwehren (fünf Millionen Euro) soll es laut der Mehrheit der Stadtverordneten nicht geben.

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