Zoll kassierte 2010 viermal höhere Strafsumme als im Jahr zuvor

Kassel: Millionenschäden durch Schwarzarbeit

Kassel / Gießen. Trotz der guten Konjunktur blüht die Schwarzarbeit in der Region. Das geht aus der Jahresbilanz des Hauptzollamtes Gießen hervor, das für Nord- und Mittelhessen zuständig ist. Durch Schwarzarbeit seien im Jahr 2010 Schäden für Fiskus und Sozialkassen in Höhe von 17,3 Millionen Euro registriert worden.

Das teilte Amtsleiter Albrecht Vieth mit. Das sind 8,1 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Wie üblich ist mit einer hohen Dunkelziffer zu rechnen.

Bei der Ermittlung von Schwarzarbeit spiele der Kasseler Standort des Hauptzollamtes eine gewichtige Rolle, sagte Pressesprecher Michael Bender. Die 50 Mitarbeiter seien mindestens so stark ausgelastet wie andere Niederlassungen des Hauptzollamtes.

Wegen der vielen Baustellen stehe die Stadt Kassel besonders im Fokus der Ermittler. In der Baubranche gebe es nach wie vor die meisten Fälle von Schwarzarbeit, sagte Bender. Gängig seien Fälle scheinselbstständiger Arbeiter, die oft aus Osteuropa stammen. Sie besäßen Gewerbescheine, arbeiteten aber nur für einen einzigen Auftraggeber. Rechtlich müssten sie als Arbeitnehmer angestellt werden.

Werden solche Fälle aufgedeckt, drohen vor allem Arbeitgebern Bußgelder von bis zu einer halben Million Euro. Im vergangenen Jahr habe das Hauptzollamt Gießen Bußgelder und Geldstrafen in Höhe von 1,74 Millionen Euro verhängt – mehr als viermal so viel wie im Jahr 2009. Allein eine Million Euro habe allerdings ein einzelnes Bauunternehmen zahlen müssen.

Die gestiegene Zahl erklärt sich auch durch mehr Kontrollen. Wurden 2009 noch 1547 Arbeitgeber überprüft, ob sie Mindestlöhne zahlen und Arbeitnehmer ordnungsgemäß anmelden, waren es ein Jahr später 2008 Firmen. Die Ergebnisse zeigten, dass die Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit „nach wie vor notwendig ist, um dieser handfesten Wirtschaftskriminalität zu begegnen“, sagte Amtsleiter Vieth.

Rechnungen nur zum Schein

Einige Unternehmer gehen mit hoher krimineller Energie vor, um Schwarzarbeit zu vertuschen

Dass die Fahnder des Zolls auf einer Baustelle 30 bis 40 Kleinunternehmer treffen, ist nicht selten. „Die Scheinselbstständigkeit hat uns im vergangenen Jahr zunehmend beschäftigt“, sagt Michael Bender, Pressesprecher des Hauptzollamtes Gießen. Doch kaum einer dieser Unternehmer hat eine Firma im eigentlichen Sinn. „Das wird nur gemacht, um Sozialabgaben und Lohnsteuer zu umgehen“, sagt Bender. Dabei gehen einige Unternehmer teils mit hoher krimineller Energie vor.

Eine neue Masche sei es, Schein-Rechnungen an Schein-Geschäftsführer von Schein-Firmen zu schreiben, erklärt Bender. So können die Auftraggeber die Arbeiten in ihren Büchern als Fremdleistungen verbuchen, und der Schein-Geschäftsführer zahlt das Geld an die Arbeiter aus. Diese „Abdeckrechnungen“ seien oft große Ermittlungsfälle für die Zollfahnder. „Schwarzarbeit ist ein Problem und bleibt es auch“, sagt Andreas Lieberknecht, Geschäftsführer des Verbandes baugewerblicher Unternehmer in Hessen.

„Für den Wettbewerb in der Branche ist das tragisch.“ Durch Schwarzarbeit verschaffen sich einige unrechtmäßige Vorteile. Der Bauverband biete seinen Mitgliedern Informationen und Schulungen zum Thema. „Es gibt Möglichkeiten zu prüfen, ob gerade Sub-Unternehmer sich ordentlich verhalten“, sagt Lieberknecht. Nach seiner Einschätzung gibt es nicht mehr Schwarzarbeit auf dem Bau als früher. „Aber der Zoll arbeitet heute effektiver.“ Die meisten Unternehmer, die einmal erwischt werden, seien geläutert, sagt Lieberknecht. „Derjenige, der es erlebt hat, macht es nicht noch einmal.“ Nicht nur die Baubranche hat schwarze Schafe. Gerade in kleinen Hotel- und Gaststättenbetrieben seien nicht selten einzelne Schwarzarbeiter beschäftigt, sagt Bender.

Viele kommen aus dem Ausland und haben oft nicht einmal eine Aufenthaltsgenehmigung. Arbeiten dürften sie schon gar nicht. Laut Bender muss sich der Zoll immer häufiger auch mit dem Betrug von Sozialleistungen beschäftigen. Damit sind Hartz-IV-Empfänger gemeint, die Einkommen erzielen, dieses aber nicht angeben. Besonders dreist sei der Fall eines Schrotthändlers in Kassel gewesen, der offiziell von Arbeitslosengeld I und Hartz IV lebte, berichtet Bender. Tatsächlich erwirtschaftete er durch sein Geschäft einen Umsatz von einer Million Euro in drei Jahren, ermittelte der Zoll. Nun muss der Mann etwa 400 000 Euro Steuern nachzahlen und 37 000 Euro Sozialleistungen zurückzahlen.

Von Claas Michaelis

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