Sammlung der Unterschriften für Bürgerbegehren hat begonnen

Sollen die Trams raus aus der Königsstraße? So kann man abstimmen

Kassel. Wie Sie darüber abstimmen können, ob künftig noch Straßenbahnen durch die Kasseler Königsstraße fahren sollen, erklären wir in diesem Artikel.

Kaum hatte die Rathausfraktion Demokratie erneuern/Freie Wähler am Mittwoch das Bürgerbegehren „Zukunft Königsstraße“ gestartet, wollten sich die ersten Kasseler in die Unterschriftenlisten eintragen. Mit diesen Listen soll ein Bürgerentscheid beantragt werden. Es geht um die Frage, ob die Tram aus der Königsstraße weichen soll.

Mindestens 4500 Unterschriften müssen die Initiatoren dafür sammeln. Bisher gibt es noch keine Termine für Infostände in der City, es liegen auch noch keine Listen in Geschäften oder Büros aus. Wer sich in die Liste eintragen will, hat derzeit drei Möglichkeiten:

1. Sie können im Fraktionsbüro im Rathaus, Zimmer F 301, unterschreiben. Dort gibt es auch vor der Tür eine Liste, falls niemand im Büro sein sollte.

2. Im Internet bietet die Rathausfraktion unter der Adresse www.zukunft-koenigsstrasse.de eine Infoseite zum Bürgerbegehren. Dort können Sie eine Liste herunterladen, ausdrucken, unterschreiben und im Fraktionsbüro abgeben oder per Post an eine der Vertrauenspersonen schicken. Das sind die beiden Stadtverordneten Fraktionschef Bernd W. Häfner (Freie Wähler) und Dr. Bernd Hoppe (Demokratie erneuern) sowie Jörg Kleinke, der bereits den 2013 gescheiterten Bürgerentscheid zum Erhalt der Stadtteilbibliotheken mitorganisiert hatte. Die Postadressen der drei Vertrauenspersonen stehen auf der Unterschriftenliste.

3. Am Dienstag, 15. September, liegt der HNA-Stadtausgabe eine Werbe-Broschüre der Fraktion samt Unterschriftenliste bei. Unterschreiben und im Fraktionsbüro abgeben oder per Post an eine der Vertrauenspersonen schicken.

Wichtig zu wissen: Die Unterschriftenlisten muss die Rathausfraktion im Original vorlegen. Diese Listen werden dann im Rathaus daraufhin überprüft, ob eine ausreichende Zahl gültiger Unterschriften vorliegt, um den Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen. Deshalb dürfen die Listen nicht per Fax oder E-Mail verschickt werden, die Unterschriften würden dann nicht zählen. Unterschreiben dürfen nur wahlberechtigte Bürger der Stadt, die mit ihrem Hauptwohnsitz in Kassel gemeldet sind.

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