900 Unterschriften fehlen

Bürgerbegehren zur tramfreien Königsstraße: Unterschriften-Ziel noch nicht erreicht

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Straßenbahnen und Regiotrams dominieren die Königsstraße: Nicht alle Fußgänger finden das gut.

Kassel. Es fehlen noch immer um die 900 Unterschriften, die dafür erforderlich wären, um ein Bürgerbegehren zur tramfreien Königsstraße ins Rollen zu bringen.

Es war im September 2015, als die Rathausfraktion Demokratie erneuern/Freie Wähler das Bürgerbegehren unter dem Motto „Zukunft Königsstraße“ gestartet hat. Dabei geht es um die Frage, ob die Regiotrams und Straßenbahnen – täglich sind es um die 1000 – aus der Königsstraße weichen sollen.

Bernd Hoppe

Mindestens 4500 Unterschriften müssen die Initiatoren dafür sammeln. Ein Jahr später – im September 2016 – fehlten noch immer über 1000 Unterschriften. Dr. Bernd Hoppe, Parteivorsitzender der Freien Wähler und Fraktionschef der Freien Wähler und Piraten in der Stadtverordnetenversammlung, kündigte vor vier Monaten dennoch an, dass man nicht aufgeben werde. Im Gegenteil. Damals sagte Hoppe gegenüber der HNA: „Wir verstärken jetzt unsere Anstrengung, um alle Unterschriften, die für den Bürgerentscheid erforderlich sind, zusammenzubekommen.“

In der Vorweihnachtszeit wäre eine gute Gelegenheit dafür gewesen, Unterstützer für das Bürgerbegehren zu finden. An den Adventswochenenden wurden die Regiotrams und Straßenbahnen nachmittags aus der Königsstraße genommen.

Allerdings nutzte die Initiative diesen Umstand nicht: Die Menschen hätten doch die Möglichkeit,im Internet ihre Unterschrift abzugeben, sagt Hoppe. Es handele sich schließlich um ein „Bürgerbegehren, und nicht um ein Fraktionsbegehren“.

Und für ein Bürgerbegehren liege in einer Stadt wie Kassel die Hürde nun mal bei 4500 Unterschriften. Wenn man die nicht zusammenbekomme, dann finde eben auch nichts statt, so Hoppe.

Nichtsdestotrotz werde er zum jetzigen Zeitpunkt nicht erklären, dass das Bürgerbegehren beendet sei, sagt Hoppe, der auch Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl am 5. März ist. Eine Frist würde er erst setzen, wenn die Stadtverordnetenversammlung die KVG-Liniennetzreform beschlossen habe. Und dies sei derzeit noch nicht absehbar.

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