Vorstoß der Fraktion Freie Wähler/ Demokratie erneuern

Bürgerbegehren zu Trams in Königsstraße geplant

Kassel. Die Fraktion Freie Wähler/ Demokratie erneuern will im Frühjahr ein Bürgerbegehren zur Herausnahme der Straßenbahnen aus der Königsstraße initiieren.

Dies teilte der Fraktionsvorsitzende Bernd Häfner mit. Vor dem im Sommer startenden Umbau der Königsstraße sollten die Kasseler die Chance erhalten, über eine lange diskutierte Frage abzustimmen.

Text aktualisiert um 16.40 Uhr.

Damit das Bürgerbegehren von der Stadt angenommen wird, muss es zunächst von drei Prozent der Wahlberechtigen Kasseler (4400 Personen) unterzeichnet werden. Würden die Stadtverordneten das Begehren dann aber ablehnen, käme es zu einem Bürgerentscheid, bei dem die Mehrheit für einen Erfolg nötig ist. Dies müssen aber mindestens 25 Prozent der Stimmberechtigten sein. (bal)

Lesen Sie auch:  Radler raus bis Umbau der Königsstraße fertig ist

Schlagworte zu diesem Artikel

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.