Steht die Mehrheit für die grüne Fränkin?

Sie will Kassels neue Schuldezernentin werden: Heute gilt's für Ulrike Gote

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Sie will Kassels neue Schuldezernentin werden: die Fränkin Ulrike Gote (53). Die Grüne steht heute in der Stadtverordnetenversammlung zur Wahl

Am Montag wird während der Stadtverordnetenversammlung in Kassel ein neuer Schuldezernent gewählt. Als Nachfolgerin von Anne Janz wurde Ulrike Gote vorgeschlagen. Doch erhält sie auch die Mehrheit?

Personalwahlen sind geheime Wahlen. In Kassel, wo die Koalition von SPD, Grünen und dem fraktionslosen Andreas Ernst nur eine Stimme Mehrheit hat, sind sie besonders knifflig. So wird auch die in der heutigen Stadtverordnetenversammlung anstehende Schuldezernentenwahl wieder mit großer Spannung erwartet.

Ins Rennen geht wohl nur eine Kandidatin: die Grüne Ulrike Gote (53) aus Bayreuth. Die ehemalige Vizepräsidentin des bayerischen Landtags strebt in Kassel die Nachfolge von Anne Janz (Grüne) an, die Anfang 2019 überraschend nach Wiesbaden ins hessische Sozialministerium gewechselt war und dort nun Staatssekretärin ist.

Laut Koalitionsvertrag steht den Grünen das Vorschlagsrecht für den Dezernatsposten für Bildung, Jugend, Frauen und Gesundheitheit zu. Bei der Abstimmung im 71 Sitze starken Stadtparlament würden die 36 Stimmen der Koalition zur hauchdünnen Mehrheit reichen. Das heißt aber auch: Weicht nur ein Mitglied aus den Reihen der Koalitionäre in der geheimen Abstimmung davon ab, wird es für Ulrike Gote eng. Dass Mitglieder anderer Fraktionen die Fränkin mitwählen, ist zwar nicht auszuschließen. Verlassen können sich Gote, SPD und Grüne darauf aber nicht. Vorab lassen die Koalitionspartner keine Zweifel aufkommen, die nötige Ein-Stimmen-Mehrheit in der Sitzung am heutigen Montag (ab 16 Uhr, Rathaus) zusammenzubekommen. Man stehe zur Koalition und unterstütze daher geschlossen den grünen Personalvorschlag, betont SPD-Fraktionschef Patrick Hartmann. Auch der fraktionslose Andreas Ernst kündigt an, die Kandidatin mitzuwählen. Von den Grünen, die Gote vorschlagen, erwartet man das ohnehin.

Die Bewerberin selbst zeigt sich optimistisch. „Ich bin schon zuversichtlich“, sagt Ulrike Gote (53). Sie habe in Kassel inzwischen mit fast allen Fraktionen gesprochen. Viele Menschen seien ihr mit Offenheit begegnet. Kritische Fragen habe es schon gegeben, aber Skepsis gegenüber ihrer Person habe sie nicht verspürt. „Ich habe die Bereitschaft zur Zusammenarbeit gemerkt.“

In den Gesprächen sei die ganze Bandbreite der Dezernentenzuständigkeit thematisiert worden. Als Schwerpunkte hätten sich für sie die Themen Schulentwicklungsplanung/Schulsanierung und Ausbau Kitaplätze herauskristallisiert. Je mehr sie in Kassel sei, desto mehr würde sie sich über die Aufgabe freuen, so Gote. Vor der Wahl heute habe sie „großen Respekt“.

Bei Nolda und Co. klappte es 2017

Mit ihrer Mehrheit von nur einer Stimme will die Kasseler Koalition (SPD, Grüne und der fraktionslose Andreas Ernst) heute Ulrike Gote zur neuen Schuldezernentin wählen. Im August 2017 hatte dies bereits bei der Wahl und Wiederwahl der Dezernenten geklappt. Ilona Friedrich und Dirk Stochla (SPD) bekamen die 36 Stimmen der Koalition. Die parteilose Kulturdezernentin Susanne Völker erhielt noch eine Stimme mehr. Mit 42 Stimmen erzielte damals der wiedergewählte Stadtbaurat Christof Nolda (Grüne) das beste Ergebnis.

Von Andreas Hermann

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