Jeden Montag mehrere Hundert Polizisten

Interview mit Polizeisprecher zu Einsätzen bei Kasseler Demos

Torsten Werner

Kassel. Zum siebten Mal fanden am Montag eine Veranstaltung der Gruppe „Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Kagida) und eine Gegendemo am Scheidemannplatz statt.

Zum siebten Mal in Folge hat dies einen Großeinsatz für die Kasseler Polizei an einem Montagabend bedeutet. Über die Einsätze sprachen wir vor der Veranstaltung am gestrigen Abend mit Polizeihauptkommissar Torsten Werner, Pressesprecher der Polizei.

Die Polizei muss jeden Montag nicht nur die Demonstranten beider Lager trennen, sondern auch das Umfeld absuchen, bevor der Kagida-Aufzug beginnt.

Torsten Werner: Das stimmt. Bevor die Kagida-Anhänger losziehen, schauen wir uns Hauseingänge und Hinterhöfe entlang der Strecke an. Dort haben wir in den vergangenen Wochen Personen, die offenbar den Kagida-Aufzug stören wollten, entdeckt und umgehend Platzverweise erteilt.

Anhänger des Bündnisses gegen Rechts haben sich in der vergangenen Woche bei der HNA gemeldet und behauptet, Gegendemonstranten seien von der Polizei krankenhausreif geschlagen worden. Stimmt das? 

Werner: Wir haben diesen Vorwurf intern geprüft und keinen Anhaltspunkt dafür gefunden, dass so etwas passiert ist. Diese Vorwürfe sind völlig haltlos. Zudem haben wir bei der Leitstelle der Feuerwehr nachgefragt, ob verletzte Demonstranten ins Krankenhaus eingeliefert worden sind. Solche Einsätze gab es definitiv nicht.

Hat die Polizei bei Demonstranten auch Waffen entdeckt?

Werner: Bei einigen Personen beider Lager haben wir eine Passiv-Bewaffnung festgestellt. Darunter versteht man Schutzwesten, Reizgas und sogenannte Quarzhandschuhe, die mit Quarzsand gefüllt sind. Mit solchen Handschuhen sind härtere Schläge möglich. Das Tragen ist bei Demonstrationen allerdings verboten.

Welche Bilanz zieht die Kasseler Polizei bislang?

Werner: Grundsätzlich sind die Veranstaltungen friedlich abgelaufen, abgesehen von den Flaschen- und Steinwürfen von Gegendemonstranten auf die Polizei bei der ersten Demonstration. Zudem gab es am 22. Dezember eine Schlägerei zwischen Personen, die wir dem linken und rechten Spektrum zuordnen am Rande der Demonstration mit sechs Festnahmen. Darüber hinaus gab es Anzeigen gegen Gegendemonstranten wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz.

400 Beamte sind jede Woche im Einsatz - wäre es ohne diesen Großeinsatz der Polizei in den vergangenen Wochen in Kassel regelmäßig eskaliert?

Werner: Die Zahl bestätige ich nicht, ich kann nur sagen, dass jeweils mehrere Hundert Beamte im Einsatz sind. Die sind auch erforderlich, um gewaltfreie Versammlungen zu ermöglichen. Unsere Strategie ist bislang aufgegangen. Wir sind stets bemüht, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten.

Da werden massig Überstunden produziert. Stößt die Polizei nicht irgendwann an ihre Grenzen?

Werner: An unsere Grenzen sind wir noch nicht gestoßen, aber es handelt sich schon um kräfteraubende Einsätze, die eine Belastung darstellen. Aber wir werden von anderen Dienststellen, wie zum Beispiel der Bereitschaftspolizei, unterstützt. Wir halten bei der Kasseler Polizei ja keine Extra- Kräfte für Demonstrationen bereit.

Von Ulrike Pflüger-Scherb

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