SPD, Grüne und zwei FDP-Stadtverordnete

Mehrheit für Kassel: Koalition offenbar auf Kurs

Kassel. SPD, Grüne und die beiden fraktionslosen FDP-Stadtverordneten sind sich offenbar bereits weitgehend einig. Die Koalition soll Anfang Mai starten.

Sechs Dezernenten sind im hauptamtlichen Magistrat vorgesehen.  

Aller Voraussicht nach wird es in der Stadt Kassel Anfang Mai eine neue politische Mehrheit geben. Die Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und den fraktionslosen FDP-Stadtverordneten Dr. Cornela Janusch und Andreas Ernst sind so weit gediehen, dass der Koalitionsvertrag noch vor der nächsten Stadtverordnetensitzung am 8. Mai unter Dach und Fach gebracht werden soll.

Nach Informationen unserer Zeitung sind sich SPD, Grüne und die beiden Liberalen in mehreren Gesprächsrunden über Inhalte und inzwischen auch über Personalfragen einig geworden – zumindest formal. So soll der hauptamtliche Magistrat künftig aus sechs Dezernenten bestehen:

• dem neuen Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD);

• zwei neuen SPD-Dezernenten (einer davon Bürgermeister und zuständig für den Bereich Verkehr, der andere für den Bereich Soziales);

• den beiden Grünen-Dezernenten Anne Janz und Christof Nolda, wobei Nolda Stadtbaurat bleiben, aber den Bereich Verkehr abgeben soll;

• und einen neuen Kulturdezernenten, bei dessen Auswahl den beiden Liberalen kein Vorschlagsrecht, aber ein wichtiges Mitspracherecht eingeräumt werden soll.

Namen werden noch nicht genannt. Interesse an einem Dezernentenposten soll Stadtverordnetenvorsteherin Petra Friedrich (SPD) angemeldet haben. Aus den Reihen der Verhandlungsführer der drei angehenden Koalitionspartner war aber zu hören, dass sowohl für die Wahl der beiden SPD-Dezernenten als auch für die des Kulturdezernenten „externe Bewerber“ vorgeschlagen werden sollen. Also Kandidaten, die weder der Stadtverwaltung noch der Stadtverordnetenversammlung oder dem ehrenamtlichen Magistrat angehören.

Wie zu vernehmen war, hat der künftige OB in den Koalitionsverhandlungen im Allgemeinen und bei Personalfragen im Besonderen ein gewichtiges Wörtchen mitzureden. Christian Geselle bestätigte die Überlegungen für zwei weitere SPD-Dezernenten, einen Kulturdezernenten sowie für die Absicht, jeweils externe Bewerber vorzuschlagen. Namen nannte er nicht, Kontakte mit möglichen Bewerbern räumte er ein. Geselle: „Ich bin vorbereitet.“SPD (21 Sitze) und Grüne (13) hätten mit den beiden fraktionslosen FDP-Stadtverordneten die denkbar knappste Mehrheit von 36 der 71 Sitze. Nach dem Zeitplan wollen sich die angehenden Koalitionäre Ostern zur finalen Verhandlungsrunde treffen. Bereits in der Stadtverordnetensitzung am 8. Mai steht der Beschluss über den Termin der Wiederwahl von Stadtbaurat Nolda an.

Weil Noldas Amtszeit Ende 2017 ausläuft, müsste seine Wiederwahl entweder in der August- oder spätestens der September-Sitzung des Parlaments erfolgen. Nach dem Willen der SPD soll parallel dazu die Wahl der neuen Dezernenten über die Bühne gehen. Weil deren Wahl ausgeschrieben werden muss, drängt die Zeit.

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Rubriklistenbild: © Fischer

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