Debatte auch um Kaiser

Rot-Grün steht zu Janz: Mehrheit der Stadtverordneten für Schuldezernentin

Kassel. Frühzeitig wollten die Grünen mit ihrem Antrag die Weichen für die Wiederwahl ihrer Schuldezernentin Anne Janz gestellt wissen, was auch gelang.

Trotz einiger krankheitsbedingter Ausfälle stand die rot-grüne Mehrheit. 33 der 62 anwesenden Stadtverordneten stimmten am Montagabend für die Vornahme von Janz’ Wiederwahl, die voraussichtlich am 14. September stattfindet.

Zuvor geriet die Debatte zur Abrechnung mit der Personalpolitik der rot-grünen Rathaus-Kooperation. Im Fokus stand dabei zeitweise Bürgermeister Jürgen Kaiser, dessen Parteifreunde ihm einstimmig das Vertrauen entzogen hatten. Bernd Häfner (Demokratie erneuern/Freie Wähler) nannte es „abenteuerlich“, dass die SPD ihren eigenen Dezernenten fallen lasse, nachdem sie ihn fünf Jahre lang verteidigt habe.

Viel Lob und wenig Kritik

Anerkennende Worte kamen von der Opposition für Janz’ Arbeit. Inhaltlich wurde sie nur von Linken-Fraktionschef Norbert Domes kritisiert. „Ihr Name ist verbunden mit der Schließung der Joseph-von-Eichendorff-Schule“, eine „bildungspolitische Fehlentscheidung“ für Kassel.

Falscher Zeitpunkt?

Bürgermeister Jürgen Kaiser Foto: Uwe Zucchi/dpa

Zustimmung signalisierte vor der geheimen Wahl dennoch keine der Oppositionsfraktionen. Kritisiert wurde der Zeitpunkt der Weichenstellung. So entstehe der Eindruck, die Grünen wollten Janz, deren aktuelle Amtszeit noch bis Ende Januar 2016 läuft, nur vorzeitig versorgt wissen, sagte Heinz-Gunther Drubel (FDP). Statt der frühen Festlegung sollten die Grünen lieber den Wählerwillen respektieren, sagten Frank Oberbrunner (FDP) und CDU-Fraktionschef Norbert Wett. „Oder haben Sie Angst vor der Kommunalwahl?“

Ganz bewusst seien Dezernenten- von Kommunalwahlen abgekoppelt, entgegnete Dieter Beig. „Die Verwaltung soll funktionieren.“ Der Grünen-Fraktionschef und Anke Bergmann (SPD) lobten Janz’ „erfolgreiche Arbeit“. Laut Hessischer Gemeindeordnung seien die Stadtverordneten sogar dazu verpflichtet, die Posten im Magistrat nicht unbesetzt zu lassen, betonte Andreas Jürgens (Grüne).

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.