Bürgerbegehren Mitte September

Unterschriften entscheiden: Sollen Trams raus aus der Königsstraße?

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Fußgänger müssen stets auf der Hut sein: Annähernd 1000 mal täglich fahren Straßenbahnen und Regiotramzüge über die Königsstraße in der Kasseler Innenstadt. Per Bürgerbegehren sollen die Trams aus der Fußgängerzone verbannt werden.

Kassel. Werden fast 1000 Straßenbahnen und Regiotramzüge weiter jeden Tag über die Königsstraße fahren? Das sollen jetzt die Bürger der Stadt entscheiden.

Mitte September startet die Unterschriftenaktion nach dem Willen der Rathausfraktion „Demokratie erneuern/Freie Wähler“ für ein Bürgerbegehren. Nach aktuellen Zahlen des Magistrats rollen Straßenbahnen und Regiotrams an jedem Werktag fast 1000 mal über Kassels Einkaufsmeile. In der Spitze liegt der Wert bei 56 Schienenfahrzeugen pro Stunde. Die Kritik: Von einer Fußgängerzone könne da längst keine Rede mehr sein.

Dabei wäre es einfach, sämtliche Bahnen über Stände- und Scheidemannplatz zu leiten, sind die Stadtverordneten Bernd W. Häfner (Freie Wähler) und Dr. Bernd Hoppe (Demokartie erneuern) überzeugt. Während des Hessentages im Jahr 2013 habe das zehn Tage lang bestens funktioniert.

Lexikonwissen: Die Königsstraße im Regiowiki

Es sei deshalb kein neuer Streckenbau auf dem Steinweg nötig, der weiter als Option im Innenstadt-Leitbild stehe. Auch die Schienen in der Königsstraße würden bleiben, aber nur noch in Notfällen oder bei Umleitungen von den Bahnen genutzt. Für die Stadt würden somit keine Kosten entstehen. Für die Änderung der Fahrpläne von Nordhessischem Verkehrsverbund (NVV) und Kasseler Verkehrs-Gesellschaft (KVG) könnten allenfalls Kosten von 50.000 Euro anfallen, erklären die beiden Stadtverordneten auf Anfrage. Am 9. September wollen sie die Details des Bürgerbegehrens vorstellen.

SPD, Grüne und FDP wollen die Trams auf der Königsstraße belassen. Kassels Stadtbaurat Christof Nolda (Grüne) hatte erklärt, eine neue Debatte über die Straßenbahn in der Königsstraße werde es nicht geben. Nicht der Stadtbaurat, sondern die Bürger der Stadt würden entscheiden, ob eine neue Debatte geführt werde, sagt Häfner.

So königlich sah die Königsstraße aus

4500 müssen unterschreiben 

Das Bürgerbegehren zur Zukunft der Königsstraße ist der erste Schritt zu einem Bürgerentscheid. Bei rund 148.000 wahlberechtigten Bürgern in Kassel werden mindestens rund 4500 Unterschriften gebraucht. Kommen die zusammen, muss die Stadtverordnetenversammlung über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids abstimmen.

Derzeit liegt das Quorum für den Entscheid bei 25 Prozent. Das heißt: Rund 37.000 Bürger müssten eine tramfreie Königsstraße befürworten. Die schwarz-grüne Landesregierung will das Quorum auf 15 Prozent senken, das könnte der Landtag noch in diesem Jahr beschließen. Dann würden 22.200 Ja-Stimmen ausreichen.

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