Kassel künftig wieder von einer festen Koalition regiert

SPD, Grüne und Liberale Liste einig: Koalition im Kasseler Rathaus steht

Kassel. Die neue Koalition im Kasseler Rathaus steht. SPD, Grüne und die beiden fraktionslosen FDP-Stadtverordneten Dr. Cornelia Janusch und Andreas Ernst haben sich über eine feste Zusammenarbeit verständigt. 

Kassel wird künftig wieder von einer festen Koalition regiert. Das ist das Ergebnis einer Gesprächsrunde, die am späten Montagabend tagte. Dabei beschlossen Vertreter der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen sowie die beiden fraktionslosen FDP-Stadtverordneten Dr. Cornelia Janusch und Andreas Ernst, eine feste Zusammenarbeit einzugehen. Es heißt, die Beteiligten hätten sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Zuletzt hatte es in Kassel eine Politik wechselnder Mehrheiten gegeben.

Damit soll nun Schluss sein. Die künftigen Partner bringen dabei die denkbar knappste Mehrheit zusammen, die möglich ist in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung, die insgesamt 71 Sitze hat. SPD, Grüne und die beiden Fraktionslosen der Liberalen Liste kommen zusammen auf 36 Sitze. Formell besiegelt werden soll die Koalition noch vor der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 8. Mai. Für den morgigen Donnerstag haben die Beteiligten zu einer Pressekonferenz geladen. Dort sollen weitere Details bekannt gegeben werden.

Dabei wird es in erster Linie um Themen gehen – und weniger um Personalien, auch wenn gleich mehrere Dezernetenposten zu vergeben sind. Wenn Christian Geselle am 22. Juli Bertram Hilgen (SPD) als Oberbürgermeister ablöst, sind dann nach derzeitigem Stand nämlich nur drei dieser Stellen im hauptamtlichen Magistrat besetzt: mit Geselle sowie den beiden Grünen Anne Janz und Stadtbaurat Christof Nolda. Neues Personal muss also gefunden werden. Allerdings soll die Suche nach einer Antwort nicht Bestandteil der Koalitionsverhandlungen gewesen sein. weil die SPD hier das alleinige Vorschlagsrecht hat.

Fest steht, dass die beiden fraktionslosen Stadtverordneten der FDP keinen Dezernentenposten erhalten werden. Das geht schon deswegen nicht, weil ansonsten die Koalition keine Mehrheit mehr hätte. 

Rubriklistenbild: © Fischer

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