Nach Auftakt am Montag

Zahl der Ordner, Zeit, Ort: Stadt macht Auflagen für Kagida-Demos

Kassel. Nur mit Auflagen durfte die Demonstration der Gruppe Kasseler gegen die Islamisierung des Abendlandes (Kagida) am Montagabend stattfinden.

Dasselbe gelte für weitere Kundgebungen in Zukunft. Das hat Bürgermeister Jürgen Kaiser (SPD) in seiner Funktion als städtischer Ordnungsdezernent im Gespräch mit der HNA bestätigt. Aus städtischer Sicht sei die Kagida-Kundgebung ebenso wie die Gegendemonstration des Bündnisses gegen Rechts insgesamt gut verlaufen. Das habe vor allem an dem umsichtigen Einsatz der Polizei gelegen, sagte Kaiser.

Jürgen Kaiser

Bereits im Vorfeld sei Michael Viehmann, dem Anmelder der Kagida-Kundgebung, empfohlen worden, aus Sicherheitsgründen im Zweifel auf den eigentlich geplanten Demonstrationszug durch die Stadt zu verzichten. Kaiser äußerte „Respekt“, dass er dem gefolgt sei. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass Kundgebungen wie die am Montag nicht genehmigungspflichtig seien. Nach dem Versammlungsrecht im Grundgesetz müssten diese lediglich angemeldet werden, was auch geschehen sei. Die Ordnungsbehörde habe allerdings Auflagen gemacht wie eine vorgeschriebene Zahl an Ordnern, die Anfangs- und Schlusszeiten sowie den klar eingegrenzten Ort der Demonstration.

Auch bei künftigen Kundgebungen, die bereits angemeldet worden seien, werde es Auflagen geben. Über Umfang und Details werde sich die Stadt mit der Polizei abstimmen. (clm)

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