Gegen Unrat in den Grünanlagen

Müllsünder im Visier: Stadt Kassel soll Parkordnung ausarbeiten

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Spuren eines Sommertages in den Kasseler Parks und Grünanlagen: eine Transporter-Ladung voller Müll, der einfach liegen gelassen worden war. Unser Foto entstand am nächsten Morgen in der Goetheanlage.

Die Vermüllung Kasseler Parks ist ein Ärgernis. Um die Situation zu verbessern, soll die Stadt nun eine Parkordnung ausarbeiten.

Die vielen Sommertage 2018 hatten in Kassel auch ihre Schattenseiten: In den Parks und Grünanlagen der Stadt ließen die Besucher Unmengen von Müll einfach liegen. In der Goethe- und Samuel-Beckett-Anlage zum Beispiel kamen die Mitarbeiter des Umwelt- und Gartenamtes nicht nach, die Hinterlassenschaften zu sammeln und zu entsorgen. Die Stadtreiniger mussten aushelfen.

Die Vermüllung ist ein Ärgernis. Um die Situation zu verbessern, soll die Stadt nun eine Parkordnung ausarbeiten, die – ähnlich wie die der Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK) – durch Tafeln an den Eingängen dem Besucher verdeutlicht, was erlaubt und was verboten ist. So soll darauf hingewiesen werden:
  • wann die Nachtruhe einzuhalten ist,
  • dass die Nutzer für die Entsorgung ihres Mülls sowie die Verunreinigungen ihrer Hunde zuständig sind,
  • ob und auf welchen Flächen und zu welchen Zeiten dort das Grillen erlaubt ist.

Einstimmig hat der Rechtsausschuss am Donnerstagabend empfohlen, dass eine Parkordnung geprüft wird. Danach sollen die am 26. November tagenden Stadtverordneten den Magistrat auffordern, bis Frühjahr 2019 eine solche Ordnung vorzulegen.

Frage der Kontrolle

Geklärt werden soll dabei auch, wie das Einhalten der Regeln geprüft und wie Verstöße sanktioniert werden können. Der Prüfauftrag geht auf einen Antrag der Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten zurück, der durch Änderungsantrag von SPD und Grünen hinsichtlich der Sanktionen entschärft wurde. Der Ursprungsantrag sah vor, mehr Ordnungskräfte im Stellenplan 2019 vorzusehen, falls diese zur Kontrolle der Parkordnung nötig seien. Mit einem weiteren Antrag wollte der CDU die Stadt auffordern, „endlich unter Nutzung der geltenden Vorschriften, Ordnungen und Satzungen“ die zunehmenden Verunreinigungen zu sanktionieren. Dafür fand sich keine Mehrheit.

Ordnungsdezernent Dirk Stochla (SPD)

Norbert Sprafke (SPD) erklärte zum rot-grünen Änderungsantrag, man wolle nicht gleich „mit dem Hammer“ vorgehen. So äußerte sich auch Ordnungsdezernent Dirk Stochla (SPD). Man verfolge bei der Ansprache der Besucher das Konzept, sie daran zu erinnern, dass auch sie die Anlagen sauber vorfinden wollten, und drohe nicht mit Strafen. Diese Strategie habe bereits Wirkung gezeigt. Stochla: „Das ist ein guter Schritt in die richtige Richtung.“

Nach Einschätzung des Dezernenten könnte eine Parkordnung mit Hinweistafeln helfen. Sie werde aber die Stadt nicht von dem Problem entbinden, Verstöße nur dann ahnden zu können, wenn die Leute auf frischer Tat ertappt würden. Kontrollen seien nur punktuell möglich, man könne nicht immer und überall sein. 

Von Andreas Hermann

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