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Nach der Nominierung von Carqueville: Geselle schweigt zu seiner SPD

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Von: Matthias Lohr

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Meldete sich in Sonderausschusssitzung nur einmal zu Wort: Oberbürgermeister Christian Geselle mit Stadtverordnetenvorsteherin Martina van den Hövel-Hanemann (im September im Stadtparlament). Archi
Meldete sich in Sonderausschusssitzung nur einmal zu Wort: Oberbürgermeister Christian Geselle mit Stadtverordnetenvorsteherin Martina van den Hövel-Hanemann (im September im Stadtparlament). Archi © Andreas Fischer

In der Sondersitzung zum Energiegeld präsentiert sich die SPD nach der Wahlkreiskonferenz als Einheit. Anwesend war auch Christian Geselle. Der wollte sich zur Carqueville-Nominierung nicht äußern.

Kassel – Am Tag nach der SPD-Wahlkreiskonferenz, die viele Sozialdemokraten für historisch halten, passiert im Kasseler Rathaus erneut etwas Ungewöhnliches. Die Linken haben eine gemeinsame Sondersitzung des Finanz- und des Sozialausschusses beantragt. Es geht um das Einwohner-Energie-Geld (EEG), über das die Stadtverordneten seit Monaten streiten.

Die 75 Euro, die jeder Kasseler beantragen kann, um den Anstieg der Energiekosten abzufedern, sind die Idee von Oberbürgermeister Christian Geselle. Solch eine Unterstützung ist einmalig in Deutschland. Noch mehr Schlagzeilen hat der Sozialdemokrat jedoch mit seiner Entscheidung gemacht, im März 2023 nicht für seine Partei zur Wiederwahl anzutreten, sondern als unabhängiger Kandidat. Am Vorabend haben 61,2 Prozent der SPD-Mitglieder dafür gestimmt, mit Isabel Carqueville eine eigene Kandidatin aufzustellen. Geselles Anhänger hatten das zu verhindern versucht.

Man würde gern wissen, was der Oberbürgermeister dazu sagt. Man würde ihm etwa die Frage stellen, warum bei der Konferenz im Haus der Kirche kein SPD-Dezernent für ihn das Wort ergriff, etwa seine Vertraute Ilona Friedrich. Aber eine Anfrage unserer Zeitung lehnt er ab. Auch die anderen SPD-Vertreter in den Ausschüssen wollen nach der Sitzung erst einmal nichts sagen. Man müsse sich sammeln, heißt es.

Unstimmigkeiten zwischen linken und rechten Sozialdemokraten sind während der Sitzung nicht auszumachen. Der einzige SPD-Politiker, der sich gestern zu Wort meldet, ist Wolfgang Decker, auch ein Vertrauter Geselles. Über das EEG sagt er: „Das ist eine gute Idee, die der Oberbürgermeister eingebracht hat.“ Geselle selbst sagt nur einmal etwas. Es geht um die Frage, wann er was zur Anrechenbarkeit des EEGs auf Sozialleistungen gesagt hat. Hier hatte die Stadt unterschiedliche Angaben gemacht. Die Christdemokraten, die im Vorfeld Kritik an seinen Erklärungen geäußert hatten, weißt er zurecht: „Sie wussten, über was sie abgestimmt haben.“

Der Linken-Antrag, einen Notfallfonds einzurichten, über den Leistungsempfänger das EEG rechtssicher beantragen können, und einen Bericht des Oberbürgermeisters zu dessen „Informationsgrundlagen und Kontakten zum Bundesarbeitsministerium in puncto Rechtssicherheit“ anzufordern, werden mit breiter Mehrheit abgelehnt.

Im Hinausgehen sagt Geselle doch noch etwas. Ob es stimme, dass schon mehr als 60.000 Kasseler das EEG beantragt hätten, wird er gefragt. Ja, das stimme. Und jeden Tag kämen 10.000 hinzu. Seine Botschaft: Das EEG, seine Idee, ist ein Erfolg.

Lesen Sie auch unsere Analyse nach der Wahlkreiskonferenz der SPD

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