Nach Doktorarbeits-Affäre in Kassel

Abwahlverfahren in Osnabrück: Kein neuer Job für Amtsleiterin

Derzeit wenig zu lachen: Jutta Bott soll nicht Kämmerin in Osnabrück werden. Foto: Archiv

Kassel/Osnabrück. Für Jutta Bott hat sich die berufliche Perspektive dramatisch geändert: Mitte August wurde bekannt, dass die Leiterin des Kasseler Revisionsamtes zum 1. Oktober Kämmerin der Stadt Osnabrück werden soll. Dann wendete sich das Blatt.

Eine ihrer beiden Sekretärinnen erhob heftige Vorwürfe gegen ihre Vorgesetzte. Sie beschuldigte Bott, für Arbeiten an ihrer Doktorarbeit habe diese eine weitere Sekretärin des Amtes eingespannt. Die Stadt sah Anlass genug, ein Disziplinarverfahren einzuleiten.

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Wieder einige Wochen später ist aus dem anfänglichen Schneeball für Jutta Bott eine Lawine geworden: Die Mehrheit der Osnabrücker Ratsmitglieder hat am Dienstag die Einleitung eines Abwahlverfahrens beantragt. Bott hatte bereits die Ernennungsurkunde als neue Kämmerin überreicht bekommen.

Grund für die geplante Abwahl, die bei einer Sondersitzung am 16. Oktober stattfinden soll, sei eine nachhaltige Störung des Vertrauensverhältnisses, teilt der Sprecher der Stadt Osnabrück, Dr. Sven Jürgensen, mit. Daher erachteten die Ratsmitglieder eine weitere Zusammenarbeit mit Bott als „unmöglich“.

Bis zu der Sondersitzung hat Bott noch Zeit, sich zum Antrag der Ratsmitglieder zu äußern. Zudem steht ihr der Weg offen, ihre Ernennungsurkunde freiwillig zurückzugeben. Dies würde ihr eine Abwahl ersparen.

Sollte Bott nicht freiwillig vom neuen Posten zurücktreten, stünden ihr nach einer Abwahl gegenüber der Stadt Osnabrück hohe Versorgungsansprüche zu. Die Neue Osnabrücker Zeitung schreibt von 300.000 Euro in den ersten fünf Jahren. Diesen Betrag wollte Osnabrücks Stadtsprecher Dr. Jürgensen auf HNA-Anfrage nicht bestätigen. Sicher ist, dass die 46-Jährige anschließend Pensionärin wäre und in keinem Dienstverhältnis mehr mit der Stadt Kassel stünde. Sollte sie freiwillig ihren neuen Job abgeben, muss die Stadt Kassel ihre Mitarbeiterin weiter beschäftigen.

Aus Kassels Rathaus heißt es, dass das Disziplinarverfahren gegen die Amtsleiterin noch laufe. Dies könne wegen der Einhaltung von Anhörungsfristen auch noch Monate dauern, sagte Hans-Jürgen Schweinsberg, Sprecher der Stadt Kassel. Im Verfahren soll geklärt werden, ob Bott gegen Dienstvorschriften verstieß, indem sie eine Rathausmitarbeiterin für ihre privaten Zwecke einspannte. Botts Anwalt hatte die Vorwürfe bestritten. Die Amtsleiterin habe die Mitarbeiterin zwar um Hilfe gebeten, aber sie sei davon ausgegangen, dass diese die Textformatierungsarbeit in ihrer Freizeit erledige.

Der ausgeschriebene Posten für die Leitung des Revisionsamtes ist noch vakant.

Von Bastian Ludwig

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